„Die deutsche Außenwirtschaft stärken“: CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert offene Märkte und Handelswege

Deutschland hat als starke Exportnation und als Land in der Mitte Europas ein lebhaftes Interesse an einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung, die rege Außenwirtschaftsbeziehungen ermöglicht. Angesichts von Abschottungstendenzen in den USA und Chinas staatsgelenkter Wirtschaft steht das Welthandelssystem allerdings vor großen Herausforderungen. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag beschäftigt sich in den vergangenen Wochen deshalb intensiv mit diesem Themenfeld. Zunächst beschloss die Fraktion am 9. April 2019 das Positionspapier „Die deutsche Außenwirtschaft stärken – Offene Märkte und freien Handel verteidigen“.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion betont darin, dass Deutschland in besonderem Maße von der Globalisierung und der Einbindung in internationale Wertschöpfungsketten profitiere. Deutschlands wirtschaftlicher Wohlstand sowie die Lage am Arbeitsmarkt hängen demnach zu einem Großteil vom Export ab. Die überragende Bedeutung der Außenwirtschaft für die deutsche Volkswirtschaft verlange eine gewissenhafte Auseinandersetzung der Politik mit der Gestaltung internationaler Wirtschaftsbeziehungen. Vor diesem Hintergrund fordert die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag die Bundesregierung auf, sich international für entsprechende außenwirtschaftspolitische Ziele und Maßnahmen einzusetzen. Dazu zählt zum Beispiel, sich auf EU-Ebene für den zügigen Abschluss weiterer Freihandelsabkommen nach dem Vorbild des CETA-Abkommens einzusetzen.

An diesen Beschluss anknüpfend veranstaltete die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag am 13. Mai 2019 einen prominent besetzten Fachkongress zum Thema „Europa im außenwirtschaftlichen Spannungsfeld der großen Wirtschaftsmächte“. Neben Fraktionschef Ralph Brinkhaus, der auf die zentrale Rolle der EU im Geflecht der Akteure und die Wirkmächtigkeit einer Union mit 450 Millionen Einwohnern hinwies, nahmen daran unter anderem EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier teil. Malmström betonte, dass sie keine Alternative zu einer regelbasierten Welthandelsordnung sehe, von der alle gleichermaßen profitieren könnten. Alle dauerhaften Lösungen könnten nur auf Multilateralismus beruhen.

Hier finden Sie einen Video-Mitschnitt des Fraktionskongresses „Europa im außenwirtschaftlichen Spannungsfeld der großen Wirtschaftsmächte“ vom 13. Mai 2019.