Deutscher Bundestag hat Unterstützung für Studierende und Wissenschaftler beschlossen

Die Corona-Pandemie hat umfassende Auswirkungen auf die Hochschullandschaft. Mit dem „Gesetz zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der Covid-19-Pandemie“ hat der Deutsche Bundestag am 7. Mai 2020 Maßnahmen beschlossen, die die Auswirkungen der Pandemie auf die Wissenschaftsgemeinschaft abmildern und Anreize für BAföG-Geförderte schaffen, sich in systemrelevanten Bereichen zu engagieren.

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erhalten mehr Flexibilität und Planungssicherheit in ihrer Qualifizierungsphase. Ihre wissenschaftliche Qualifizierung, zum Beispiel eine Promotion oder Habilitation, und berufliche Weiterentwicklung sollen sie trotz der pandemiebedingten Beeinträchtigungen weiterverfolgen können. Um dies zu ermöglichen, wurde die Höchstbefristungsdauer für Qualifizierungen pandemiebedingt um sechs Monate verlängert. Damit haben die Hochschulen und Forschungseinrichtungen als Arbeitgeber die Möglichkeit, Beschäftigungsverhältnisse über die bisherigen Höchstbefristungsgrenzen hinaus zu verlängern.

Für Studierende und junge Menschen in schulischer Ausbildung, die sich in der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie engagieren, wird der Hinzuverdienst aus allen systemrelevanten Branchen und Berufen komplett von der Anrechnung auf das BAföG ausgenommen. Damit verbessern sich die Rahmenbedingungen, damit junge Leute einen Beitrag zur Bewältigung der Pandemie leisten können. Zudem wurden im BAföG-Vollzug die Weichen dafür gestellt, dass sich die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie nicht nachteilig auf BAföG-Geförderte auswirken. So erhalten BAföG-Geförderte ihre Ausbildungsförderung bis auf Weiteres auch dann, wenn der Lehrbetrieb an Schulen und Hochschulen wegen der Covid-19-Pandemie zeitweilig ausgesetzt ist. Zusätzlich stellt das Bundesbildungsministerium eine Überbrückungshilfe von rund 100 Millionen Euro für Studierende in pandemiebedingten Notlagen bereit.