Rede zur Aktuellen Stunde „Corona-Krise als Fehlalarm“ auf AfD-Verlangen (15.5.2020)


„Whistleblower-Studie aus dem BMI bewertet Regierungshandeln während der Corona-Krise als Fehlalarm – Fakten aufklären und ernst nehmen“: Dieses Thema debattierte der Deutsche Bundestag am 15. Mai 2020 in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD. Ich habe gerne mit zwei Beispielen zur Aufklärung in Sachen AfD-Politik der vergangenen Wochen beigetragen.

Mitte Februar verlangte sie Vorkehrungen, einen Impfstoff „sofort nach Einführung für die ganze Bevölkerung in Deutschland“ zur Verfügung zu stellen (Drucksache 19/17128). Mit Kenntnisstand vom 3. März sah sie „fast alle Eigenschaften aus dem hypothetischen ‚Modi-SARS‘-Virus erfüllt.“ (Drucksache 19/18337) Dies betreffe unter anderem den Verlauf der Krankheit, den das Szenario bei „78 Millionen Verletzten und/oder Erkrankten innerhalb von drei Jahren“ ansetzt. Diese Sichtweisen haben sich inzwischen offenbar in das Gegenteil gewendet.