Aktuelles aus Berlin

Heute informiert Rudolf Henke in meinem Videobeitrag über die Reaktion auf das Referendum der Briten zum Austritt aus der EU und über das Fracking-Verbots-Gesetz. Außerdem berichten drei Aachener kurz über ihre Teilnahme an einer vom Bundespresseamt organisierten Fahrt nach Berlin.
 
Am 16. Juni 2016 haben sich Bund und Länder auf die Nachfolge der Exzellenzinitiative geeinigt. Die sogenannte „Exzellenzstrategie“ fördert ab 2019 elf Hochschulen in Deutschland für einen siebenjährigen Zeitraum mit zusammen 533 Millionen Euro pro Jahr.
 
Am 22. Juni hatte Rudolf Henke besonderen Besuch aus seinem Wahlkreis Aachen: Eine Klasse der David-Hirsch-Schule mit hörgeschädigten Jugendlichen besuchte ihn im Reichstag.
 
Der geschäftsführende Vorstand der CDU-Landtagsfraktion hat in einer Sondersitzung gemeinsam mit der CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag in Berlin am 21. Juni das weitere Vorgehen zum Thema Fraktion abgestimmt. Das Ziel: Möglichst schnell ein gesetzliches Fracking-Verbot für Nordrhein-Westfalen sicherstellen.
 
Der Aachener Schüler Luis Lauven nahm auf Einladung von Rudolf Henke an dem Planspiel "Jugend und Parlament 2016" teil. Im Nachgang berichtet er von seinen Erlebnissen und Erfahrungen.
 
Die Förderung von Produktentwicklungspartnerschaften (Product Development Partnerships, PDPs) bildet eine der zentralen Säulen des im Oktober 2015 erneuerten Förderkonzeptes "Globale Gesundheit im Mittelpunkt der Forschung- Vernachlässigte und armutsbegünstgte Krankheiten" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF).
 
In den Plenarsitzungen von Mittwoch, 22. Juni, bis Freitag, 24. Juni 2016, berät und entscheidet der Bundestag unter anderem über das von der Bundesregierung geplante Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Terrorismusbekämpfung sowie über Oppositionsinitiativen zum Klimaschutz und zum Mindestlohn.
 
Am 17. Juni feiern wir den 25. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages. Anlässlich der Feier wurde die Facebook-Aktion „Danke Polen/Dziękuję Ci, Polsko“ ins Leben gerufen, an der sich zahlreiche Abgeordnete beteiligen.
 
Auch in diesem Jahr sucht "Deutschland- Land der Ideen" mit Unterstützung vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beste Ideen für die Mobilität der Zukunft! Bewerben Sie sich jetzt!
 
Der Deutsche Bundestag hat den vom Bundeskabinett Ende Mai beschlossenen Gesetzentwurf eines Integrationsgesetzes in erster Lesung beraten. Ein Beschluss zum Gesetzentwurf soll von Bundestag und Bundesrat voraussichtlich Anfang Juli erfolgen.
 

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