Aktuelles aus Berlin

Im Juni war Rudolf Henke zu Gast bei der 5. Berliner Gesundheitsrunde, die erneut vom Berliner Tagesspiegel organisiert wurde. Eingeladen hatte der Herausgeber Sebastian Turner.
 
Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der Sitzung am 07. Juni gemeinsam mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière den Entwurf des Integrationsgesetzes vor dem besonderen Blickwinkel der Kommunen beraten.
 
In seinem Wochenrückblick der 22. Kalenderwoche berichtet Rudolf Henke über seine Sitzungswoche. Unter anderem hat sich der Deutsche Bundestag mit dem Integrationsgesetz befasst und die Armenien-Resolution beschlossen.
 
Die konjunkturfreundliche Politik des Bundes kommt bei den Kommunen an und wirkt sich vor allem positiv auf die Einnahmen aus der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer aus. Dies belegt die aktuelle Steuerschätzung im Mai 2016.
 
Eine erneute Förderung durch den Bund macht es möglich, dass die Aachener Hochschulen für die kommenden Jahre gut planen können. Ende Mai erfolgte die Übergabe in Aachen.
 
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert über den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) aktuell mehr als 300 Projekte an über 180 Hochschulen, um Flüchtlingen deutschlandweit den Zugang zum Studium zu ermöglichen.
 
Am 04. Juni 2016 findet der "Tag der Organspende" statt. Bundesweit stehen derzeit mehr als 10.000 Patienten auf der Warteliste für eine Transplantation. Über 1.000 Menschen sterben jährlich, weil kein passendes Organ verfügbar ist.
 
Von Mittwoch, 1. Juni, bis Freitag, 3. Juni 2016, debattiert der Bundestag unter anderem über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie über ihren Bericht zum 2002 in Kraft getretenen Prostitutionsgesetz, einen von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Menschenhandels.
 
Welche Neuregelungen gibt es zum 01. Juni 2016? Lesen Sie hier mehr.
 
Das Bundeskabinett hat auf der Klausurtagung im brandenburgischen Meseberg am 25. Mai 2016 das Integrationsgesetz beschlossen. Der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles erarbeitete Gesetzentwurf sieht Leistungseinschränkungen bei mangelnder Mitwirkung vor.
 

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