Aktuelles aus Berlin

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung bietet praktische Angebote für Flüchtlinge, um den Weg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern.
 
Der Geschäftsführende Vorstand von CDU, CSU und SPD hat am 21. und 22. April in Rust Beschlüsse in wichtigen Feldern für die weitere Arbeit der Koalition getroffen.
 
Der Geschäftsführende Vorstand von CDU, CSU und SPD hat am 21. und 22. April in Rust Beschlüsse in wichtigen Feldern für die weitere Arbeit der Koalition getroffen.
 
In den Plenarsitzungen von Mittwoch, 27. April, bis Freitag, 29. April 2016, berät der Bundestag unter anderem über Änderungen im Sexualstrafrecht, die Entwicklung der Stahlindustrie, Risiken der Atomkraft und den Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2015. Lesen Sie mehr.
 
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka hat am 22. April gemeinsam mit der Bremer Wissenschaftssenatorin Eva Quante-Brandt die grundlegende Förderarchitektur der dritten Phase der Exzellenzinitiative vorgestellt.
 
Es ist die höchste Steigerung seit 23 Jahren: Ab 1. Juli klettern die Renten in den neuen Bundesländern um 5,95 Prozent, in den alten Bundesländern um 4,25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Renten von Ost und West nähern sich damit weiter an.
 
Bis zur Klärung offener Sicherheitsfragen bittet Bundesumweltministerin Barbara Hendricks die belgische Regierung, Tihange 2 und Doel 3 vom Netz zu nehmen. Das gab das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 20. April bekannt.
 
Die Zahl jener Personen, die über verschiedene Förderprogramme von Bund und Ländern freiwillig in ihre Heimat oder andere aufnahmebereite Drittstaaten zurückkehren, steigt.
 
Regelmäßig fährt die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach Brüssel, um sich über aktuelle gesundheitspolitische Themen zu informieren, den Dialog mit den EVP-Kollegen im Europäischen Parlament zu führen und sich mit den Institutionen der EU auszutauschen.
 
In seinem Wochenrückblick der 15. Kalenderwoche berichtet Rudolf Henke über die Einigung der Koalition zu Maßnahmen der Integration und Maßnahmen zur Abwehr terroristischer Bedrohungen. Des Weiteren berichtet er über das im Bundestag verabschiedete Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen, zu dem Rudolf Henke auch im Plenum gesprochen hat.
 

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