Aktuelles aus Berlin

Der Aachener Abgeordnete Rudolf Henke lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre zu einer Veranstaltung vom 23. bis 25. September 2015 in Berlin über Politik und Werte ein. Melden Sie sich hier an!
 
Anfang Juni hat Rudolf Henke als Referent und Podiumsteilnehmer zum Thema am 5. Gesundheitssymposium der BARMER GEK Sachsen-Anhalt teilgenommen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto "Das neue Präventionsgesetz- Alles im Lot oder nur ein Tropfen auf den heißen Stein?!".
 
Diese Woche ist eine gute Woche für Familien und für Arbeitnehmer: Durch die gute Wirtschafts- und Finanzpolitik der unionsgeführten Bundesregierung sind wir in der Lage, Arbeitnehmer und Familien um über 5 Milliarden Euro steuerlich zu entlasten. All dies ist möglich, ohne an anderer Stelle die Steuern zu erhöhen oder neue Schulden zu machen.
 
Wir bekräftigen in dieser Plenarwoche ein in der Koalitionsvereinbarung festgeschriebenes und für uns sehr wichtiges politisches Ziel: Die Koalitionsfraktionen und die Grünen fordern die Bundesregierung auf, zur Lage der Religions-und Glaubensfreiheit weltweit zu berichten.
 
Die digitale Infrastruktur, die Systeme der Information und Telekommunikation, sind das Rückgrat unserer modernen Gesellschaft. Um diese auch in Zukunft zu schützen, hat der Deutsche Bundestag das IT-Sicherheitsgesetz beschlossen.
 
In den Sitzungen von Mittwoch, 17. Juni, bis Freitag, 19. Juni 2015, debattiert der Bundestag unter anderem über eine Verbesserung der Hospiz-und Palliativversorgung, die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare sowie mehr Schutz für Hinweisgeber. Am Mittwoch findet eine vereinbarte Debatte anlässlich des 62. Jahrestages des Aufstands vom 17. Juni 1953 statt.
 
Nach Umfragen aus jüngerer Zeit ist für die Bürgerinnen und Bürger die Gewährleistung der inneren Sicherheit eines der wesentlichen Themen in ihrem Alltag. In der Koalition haben wir daher gemeinsam in den letzten Monaten wesentliche Fortschritte erzielen können.
 
In den Plenarsitzungen von Mittwoch, 10. Juni, bis Freitag, 12. Juni 2015, befasst sich der Bundestag unter anderem mit der Vorratsdatenspeicherung, dem Bürokratieentlastungsgesetz und drei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Am Donnerstag steht der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für 2014 auf der Tagesordnung. Über das IT-Sicherheitsgesetz wird am Freitag abgestimmt.
 
Aufgrund der aktuell steigenden Flüchtlingszahlen stehen bundesweit viele Kommunen vor enormen Herausforderungen. Dies betrifft nicht nur Fragen der Unterbringung, sondern auch und insbesondere der Betreuung und Integration. Mit dem neuen Bundesprogramm des BMFSFJ soll konkret dazu beitragen werden, die Lebenssituation von jungen Flüchtlingen in Deutschland zu verbessern.
 
Im Dezember vergangenen Jahres wurde die Generationsbrücke Deutschland auf Vorschlag von Rudolf Henke mit dem Deutschen Engagementpreis 2014 in der Kategorie "Miteinander der Generationen" ausgezeichnet. Auch in diesem Jahr wird der Preis, begleitet von einer Neuausrichtung, vergeben.
 

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