Aktuelles aus Berlin

Am 08. Dezember ist Tag der Bildung. Auch Rudolf Henke ist als "Bildungsbotschafter" unterwegs und erklärt, warum Bildung für ihn wichtig ist.
 
Informationen über die Arbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion direkt aufs Smartphone? Ab sofort gibt die „Fraktion direkt“ als App.
 
Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt, Terror und Bedrohung ist eine wichtige Aufgabe des Staates. Der Deutsche Bundestag hat viele Maßnahmen verabschiedet und weitere Maßnahmen im Blick.
 
Im Mittelpunkt meines neuen Video-Berichts aus Berlin stehen in dieser Woche das Andenken an unseren langjährigen Freund und Kollegen Peter Hintze, das Bundesteilhabegesetz und das dritte Pflegestärkungsgesetz, mit denen wir Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, zukünftig besser unterstützen. Viel Freude beim Anschauen!
 
In meinem aktuellen Newsletter informiere ich Sie über zwei große Vorhaben, die wir heute im Plenum des Deutschen Bundestages verabschiedet haben: Das Bundesteilhabegesetz und das dritte (und letzte) Pflegestärkungsgesetz dieser Legislaturperiode. Darüber hinaus berichte ich über einige Erfolge bei der Bewilligung von Haushaltsmitteln.
 
Nach mehr als einem Jahr inhaltlicher Auseinandersetzung und einem öffentlich und parlamentarisch sehr intensiv geführten Diskurs hat der Deutsche Bundestag am 30. November das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung beschlossen.
 
Die Verbesserung der Pflege war einer der Schwerpunkte, den sich die Koalitionsfraktionen im Bereich Gesundheit zur Aufgabe gemacht hat. Der demografische Wandel und der medizinische Fortschritt stellen uns vor die Herausforderung, dass immer mehr Menschen auf gute Pflege und Betreuung angewiesen sind.
 
Der Deutsche Bundestag befasst sich derzeit mit dem Gesetz zur Änderung des Contergansitftungsgesetzes, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll.
 
Wer ein Elektroauto kauft, erhält Steuererleichterungen. Die Erbschaftssteuerreform gibt Unternehmen mehr Planungssicherheit. Verpackte Lebensmittel werden künftig durch eine europaweit einheitliche Nährwerttabelle gekennzeichnet. Diese und andere Neuregelungen treten jetzt in Kraft.
 
Im Rahmen des Bundesprogramms Breitbandausbau erhält die Stadt Aachen 50.000 Euro, um sogenannte Beraterleistungen für schnelles Internet zu finanzieren.
 

Seiten