Die am 29. Januar 2021 beschlossene Reform des Elterngeld- und Elternzeitgesetzes beinhaltet eine erfreuliche „Frühchen-Regelung“. Je nach Frühzeitigkeit der Geburt gibt es künftig zusätzliche Monate Elterngeld.… weiterlesen
Autor: HBruecker
Rede zur Zulassung von Corona-Selbsttests (28.1.2021)
Seit einiger Zeit gibt es neben den PCR-Tests auf das Corona-Virus auch Antigen-Schnelltests, deren Ergebnis innerhalb von 20 bis 30 Minuten vorliegen kann. Sie sind gerade in kontaktreichen Einrichtungen wie zum Beispiel bei Besuchern oder Beschäftigten von Pflegeheimen hilfreich.… weiterlesen
Rede zur Bund-Länder-Koordination in der Corona-Pandemie (28.1.2021)
Den Eindruck der FDP-Fraktion, der Deutsche Bundestag werde vor und nach Bund-Länder-Runden zur Corona-Lage nicht ausreichend beteiligt, kann ich nicht bestätigen. Die Berichtspflichten der Bundesregierung und die Schutzmaßnahmen der Länder orientieren sich an den Vorgaben, die der Bundesgesetzgeber zuletzt im November 2020 im Infektionsschutzgesetz gemacht hat.… weiterlesen
„Bericht aus Berlin“ vom 14. Januar 2021: Rente und Alterssicherung 2020
Der Rentenversicherungsbericht 2020 und der Alterssicherungsbericht 2020 zeigen eine insgesamt bessere Situation als öffentlich wahrgenommen. Nach den Berichten waren zuletzt nur rund 3 Prozent der über 65-Jährigen auf Grundsicherung im Alter angewiesen.… weiterlesen