Bund-Länder-Vereinbarung zur Nachfolge der Exzellenzinitiative

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka hat am 22. April gemeinsam mit der Bremer Wissenschaftssenatorin Eva Quante-Brandt die grundlegende Förderarchitektur der dritten Phase der Exzellenzinitiative vorgestellt.

Der Bund und die Länder hatten hierüber in den letzten Monaten seit Veröffentlichung des Imboden-Berichts intensiv beraten.

Zwei Förderlinien

Die Imboden-Kommission hat zwei Förderlinien sowie eine Exzellenzprämie für die Fortführung der Exzellenzinitiative vorgeschlagen, dem die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz nachgekommen ist. In Zukunft müssen mindestens zwei projektbasierte Exzellenzcluster pro Universität eingereicht werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass sich Universitäten zu einem Verbund zusammenschließen und gemeinsam eine Bewerbung mit mindestens drei Exzellenzclustern einreichen können. Insgesamt wird es ab 2019 acht bis elf Exzellenzuniversitäten in Deutschland geben.

Finanzierung

Von 2019 - 2028 sollen insgesamt ca. 533 Mio. Euro jährlich in die Förderung von Spitzenuniversitäten fließen. Dabei werden sich der Bund zu 75 % und die Länder zu 25 % an den Kosten beteiligen. Eine Brückenfinanzierung für 24 Monate ermöglicht es den Universitäten, sich neu aufzustellen und sich auf die Bewerbungsphase vorzubereiten.

Universitätspauschale

Universitäten mit Exzellenzcluster können eine Universitätspauschale als Strategiezuschlag zur Stärkung ihrer Governance und strategischen Ausrichtung beantragen. Sie beträgt pro Exzellenzcluster eine Million Euro jährlich. Erreicht eine Universität mehrere Exzellenzcluster, beträgt die Universitätspauschale beim zweiten Exzellenzcluster 750.000 Euro und für jedes weitere Cluster 500.000 Euro. Im Falle einer Förderung als Exzellenzuniversität gilt die Universitätspauschale als abgegolten und entfällt.

Dauerhafte Förderung

Nach Art. 91b GG werden die Exzellenzuniversitäten durch den Bund dauerhaft gefördert. Alle sieben Jahre erfolgt eine unabhängige und externe Evaluierung, in der Universitäten ihren Exzellenzstatus auch wieder verlieren können.

Am 16. Juni dieses Jahres sollen die Länder-Regierungschefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel grünes Licht für das neue Exzellenz-Förderprogramm geben.

Hintergrund:

Die Exzellenzinitiative wurde 2005 von Bund und Ländern beschlossen, um die deutsche Spitzenforschung zu fördern, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und den Wissenschaftsstandort Deutschland nachhaltig zu stärken. Seit der ersten Phase der Exzellenzinitiative flossen 4,6 Mrd. Euro in deutsche Exzellenz-Universitäten.

Der Imboden-Bericht bewertete die Exzellenzinitiative zehn Jahre nach ihrem Start insgesamt positiv. Sie führt nachweislich zu einer Verbesserung der Qualität und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems und hat eine neue Dynamik in das deutsche Universitätssystem gebracht.

Aktuell zählen in Nordrhein-Westfalen die RWTH Aachen und die Universität zu Köln zu den Exzellenz-Universitäten.