Für Aachen im Deutschen Bundestag
Ein rasantes Jahr geht zu Ende. Politisch ist einiges passiert: Langes Ringen um eine Koalition, interne Auseinandersetzungen zwischen CDU und CSU und das spannende Werben um die Besetzung der Parteispitze der CDU. Nun wünsche ich allen ruhige und besinnliche Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr!… weiterlesen
In der letzten Sitzungswoche des Jahres 2018 gab es einen vorweihnachtlichen Gruß aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: Die Stadt Aachen erhält vom Bund 1,8 Millionen Euro im Rahmen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“.… weiterlesen
Zu später bzw. früher Stunde hat der Deutsche Bundestag am 14.12. um 0.40 h über den im Vergleich niedrigen Anteil von Frauen in Führungspositionen in der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens diskutiert. Ich halte nichts davon, in diesem Zusammenhang nur über gesetzliche Quoten zu sprechen.… weiterlesen
Am Ende einer um ehrlich zu sein teils unwürdigen Debatte über die Frage der rechtlichen Einordnung von Schwangerschaftsabbrüchen habe ich noch einmal daran erinnert, was das Bundesverfassungsgericht der Politik in dieser Frage vorgibt: Es ist Aufgabe des Staates menschliches Leben zu schützen – auch das ungeborene.… weiterlesen