Rückblick auf Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 2018 – Fixierung von Patienten in der Psychiatrie

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat es sich zur Tradition gemacht, ausgewählte Urteile des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aus dem Vorjahr zusammen mit Rechtsprofessoren und -wissenschaftlern, der Justiz, Fachverbänden und der Politik zu analysieren und diskutieren. Im diesjährigen 6. Rückblick wurde auch über ein Urteil des Gerichts vom Juli diskutiert, dass sich mit der Frage beschäftigt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine nach öffentlichem Recht untergebrachte Person an 5 bzw.… weiterlesen

Beratung des „Jahreswirtschaftsberichtes 2019“

Die Bundesregierung legt jährlich einen Jahreswirtschaftsbericht vor, der die Projektion für das kommende Jahr enthält. Am 30. Januar 2019 wurde der Bericht für 2019 vorgestellt. Er trägt den Titel „Soziale Marktwirtschaft stärken – Wachstumspotenziale heben, Wettbewerbsfähigkeit erhöhen“.… weiterlesen

Bericht aus Berlin: 5. KW – Kohlekommission

Bericht aus Berlin: Einige Gedanken und Erwartungen zum Bericht der sog. Kohlekommission, der in dieser Woche vorgelegt wurde: „Die Mittel, die bereitgestellt werden für den Strukturwandel müssen dazu genutzt werden um die Umwelt zu schützen. Aber selbstverständlich auch dazu, dass in unserer Region keine Armut, keine Arbeitslosigkeit entstehen.“ Viel Freude beim Anschauen und ein schönes Wochenende!… weiterlesen

Erster Schülerbesuch aus Aachen im neuen Jahr

Es ist inzwischen zu einer netten Tradition geworden: Die erste Aachener Schülergruppe, die mich im neuen Jahr in Berlin besucht und sich über die Arbeit des Deutschen Bundestages informiert, kommt stets von der Maria-Montessori-Gesamtschule. Mit den 18 sehr gut vorbereiteten und ebenso interessierten Schülerinnen und Schülern der 12.… weiterlesen

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