Rede zur Bund-Länder-Koordination in der Corona-Pandemie (28.1.2021)

Den Eindruck der FDP-Fraktion, der Deutsche Bundestag werde vor und nach Bund-Länder-Runden zur Corona-Lage nicht ausreichend beteiligt, kann ich nicht bestätigen. Die Berichtspflichten der Bundesregierung und die Schutzmaßnahmen der Länder orientieren sich an den Vorgaben, die der Bundesgesetzgeber zuletzt im November 2020 im Infektionsschutzgesetz gemacht hat.… weiterlesen

Rede zur Freigabe von Impfstoff-Patenten (14.1.2021)

Ein Werk im westfälischen Halle ist beauftragt und in Vorbereitung, bald zur Herstellung des Biontech-Impfstoffs beizutragen. Solche Produktionskooperationen sind für die weltweite Versorgung deutlich besser, als die Freigabe von Patenten zu erzwingen und den Schutz des geistigen Eigentums aufzuheben.… weiterlesen

Rede zum COVID-19-Impfbeginn in Deutschland und Europa (13.1.2021)

Angesichts der schnellen Entwicklung des Impfstoffs und des Impfstarts können wir ein Stück weit Zuversicht, Optimismus und Hoffnung verbreiten. Es war ein Glück, dass der BioNTech/Pfizer-Impfstoff mit 50 Millionen Einheiten zum Zeitpunkt der Zulassung vorproduziert war und uns deswegen akut zur Verfügung gestellt werden konnte.… weiterlesen

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