DATENSCHUTZ

Datenschutzerklärung

Die folgenden Hinweise informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen

Daten beim Besuch meiner Internetpräsenz („Homepage“).

1. Verantwortlicher

Rudolf Henke MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: +49 (0)30 227 77775

E-Mail: rudolf.henke@bundestag.de

Link auf Impressum

2. Zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Husarenstr. 30
53117 Bonn
Telefon: +49 (0)228-997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

3. Arten der verarbeiteten Daten

Wenn Sie meine Homepage besuchen, erfahre ich bzw. mein Hostinganbieter bei jedem Abruf folgende

(technischen) Informationen:

Name der abgerufenen Datei bzw. der abgerufenen Inhalte

Datum und Uhrzeit des Abrufs

Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

Übertragene Datenmenge, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider

Die gespeicherten Informationen (sogenannte Serverlogfiles) können zu statistischen Zwecken von mir ausgewertet werden, um damit meine Homepage zu verbessern. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

4. Kontaktformulare und Newsletter

Sofern Sie die auf der Homepage befindlichen Kontaktformulare verwenden, um mit mir in Verbindung zu treten

oder meinen Newsletter zu abonnieren, werden zusätzlich folgende personenbezogene Daten erhoben:

Ihr vollständiger Name

Ihre E-Mail-Adresse

IP-Adresse des aufrufenden Rechners

Datum und Uhrzeit der Registrierung

Die von Ihnen mit Hilfe des Kontaktformulars übermittelten Daten werden ausschließlich dazu verwendet, Ihnen die gewünschten Informationen zukommen zu lassen. Ihre Daten werden nur zu diesem Zweck mithilfe des Formulars per E-Mail an mich übermittelt und nicht in eine Datenbank gespeichert. Diese generierte E-Mail wird nach Abschluss des Vorgangs gelöscht. Sollten Sie weitere Informationen wünschen, bitte ich Sie um das erneute Ausfüllen des Kontaktformulars.

Wünschen Sie das Abonnement meines Newsletters, erfolgt nach Eingabe und Absenden Ihrer Daten zunächst eine Authentifizierung Ihrer Person, um Missbrauch zu vermeiden. Sie erhalten hierzu eine E-Mail mit einem Bestätigungslink in das angegebene Postfach. Sobald Sie diesen Link angeklickt haben, erhalten Sie eine E-Mail zur Bestätigung Ihrer ordnungsgemäßen Registrierung. Selbstverständlich können Sie das Abonnement meines Newsletters jederzeit und ohne Angabe von Gründen wieder beenden.

5. Kategorien betroffener Personen

Besucher und Nutzer meiner Homepage („Nutzer“).

6. Zweck der Verarbeitung

Zurverfügungstellung der Homepage, ihrer Funktionen und Inhalte.

Messung und Analyse des Nutzungsverhaltens.

Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern.

7. Verwendete Begrifflichkeiten

„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person („betroffene Person“ oder „Betroffener“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

„Einschränkung der Verarbeitung“ ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

„Pseudonymisierung“ bezeichnet die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

„Profiling“ bezeichnet jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.

„Auftragsverarbeiter“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

„Empfänger“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger; die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken der Verarbeitung;

„Dritter“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

„Drittland“ ist jedes Land außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums.

„Einwilligung“ der betroffenen Person ist jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

8. Rechtsgrundlagen

Nach Maßgabe von Art. 13 DSGVO teile ich die möglichen Rechtsgrundlagen für eine Verarbeitung personenbezogener Daten mit:

Die betroffene Person hat ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen

Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben (Art. 6 Abs. 1 lit. a, Art. 7 DSGVO);

Die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO);

die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der der Verantwortliche unterliegt (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO);

die Verarbeitung ist erforderlich, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen (Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO);

die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 lit. E DSGVO); oder

die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen, insbesondere dann, wenn es sich bei der betroffenen Person um ein Kind handelt (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

9. Sicherheitsmaßnahmen

Ich treffe unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten (Art. 32 DSGVO. Hierzu gehört die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle bspw. des Zutritts, Zugangs und Zugriffs, der Eingabe, Übermittlung und Weitergabe. Ich habe Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung der Betroffenenrechte gewährleisten.

10. Zusammenarbeit mit Dritten und Auftragsverarbeitern

Sollten mich Anfragen oder Eingaben erreichen, für die bspw. die fachliche Stellungnahme oder Mitwirkung eines Ministeriums oder anderer zuständiger Stellen geboten erscheint, werden diese Anfragen oder Eingaben dorthin weitergeleitet. Eine Weiterleitung erfolgt auch, wenn aufgrund der räumlichen Zuordnung des Sachverhaltes die Einschaltung des/der betreffenden Wahlkreisabgeordneten zielführend erscheint. Zur Anwendung kommen in diesem Zusammenhang Art. 6 Abs. 1 lit. b und e DSGVO i.V.m. § 23 Abs. 1 Nr. 1 BDSG und § 25 Abs. 1 BDSG. Sofern ich im Rahmen meiner Verarbeitung Daten an Dritte übermittle oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähre, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, Ihrer Einwilligung, einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage berechtigten Interesses (bspw. beim Einsatz von Internet Service Providern oder Versanddiensten für Mailings). Sofern ich Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftrage, geschieht dies auf Grundlage von Art. 28 DSGVO

11. Übermittlungen in Drittländer

Sofern ich Daten in einem Drittland verarbeite oder eine Übermittlung dorthin im Rahmen der Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter geschieht, erfolgt dies auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage berechtigten Interesses. Die Verarbeitung in einem Drittland erfolgt nur auf Grundlage der Art. 44 ff. DSGVO

12. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten (Art. 15 DSGVO);

Sie haben das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO);

Sie haben das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden (Art. 17 DSGVO) oder deren Verarbeitung eingeschränkt wird (Art. 18 DSGVO);

Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie bereitgestellt haben, zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern (Art. 20 DSGVO); und

Sie haben das Recht, Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen (Art. 77 DSGVO).

13. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

14. Widerspruchsrecht

Sie können der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Werbung erfolgen.

15. Löschung von Daten

Die von mir verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind (bspw. bei einem Newsletter am Ende des Abonnements) oder der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bzw. ein berechtigtes Interesse entgegenstehen.

Art, Umfang und die Erforderlichkeit der verarbeiteten Daten bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Verarbeitungszweck. Detaillierte Angaben hierzu sowie einzelne Löschfristenergeben sich aus der auf Wunsch über mein Büro erhältlichen Transparenzerklärung.

16. Einsatz von „Cookies“

Als „Cookies“ werden Dateien bezeichnet, die auf den Endgeräten der Nutzer gespeichert werden. Ein Cookie dient dazu, Angaben zu einem Nutzer bzw. zu dessen Endgerät beim Besuch meiner Homepage zu speichern.

Als „temporär“ werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer meine Homepage verlässt und seinen Browser schließt. Als „permanent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben.

Meine Homepage kann temporäre und permanente Cookies einsetzen, ein sogenanntes Infobanner weist beim (erstmaligen) Start der Seite darauf hin. Falls Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, können sie die entsprechende Option in den Einstellungen des Browsers deaktivieren. Bereits gespeicherte Cookies können ebenfalls in den Einstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu technisch bedingten Funktionseinschränkungen meiner Homepage führen.

17. Einsatz von Social-Media-Plugins

(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook.
Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Im Fall von Facebook wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter in Deutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

(2) Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

(3) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bietet wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(4) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

(6) Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:

a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

18. Direkte Einbindung von Social-Media-Plugins

Neben der 2-Klick-Lösung werden auf dieser Seite u.U. auch Plugins verwendet, die eine direkte Verbindung zwischen Ihnen und dem Drittanbieter (z.B. Facebook/Twitter/Google) aufbauen.

Wir nutzen diese Plugins, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

Facebook

Hierbei setzen wir Plugins des sozialen Netzwerks Facebook ein. Facebook wird betrieben von Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Die Plugins können Interaktionselemente und Inhalte (Bilder, Videos, Textbeiträge etc.) darstellen und sind an einem Logo von Facebook erkennbar. (helles „f“ auf hellblauer Kachel oder Begriffe wie „Like“ oder dem „Daumen-Symbol“)

Hier finden Sie eine Liste und das Aussehen von Facebook Social Plugins: https://developers.facebook.com/docs/plugins/

Facebook garantiert im Rahmen des Privcy-Shield-Abkommen (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active) das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://de-de.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen: a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/help/186325668085084http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

19. Google Analytics

Für die statistische Auswertung von Besucherzugriffen verwende ich Google Analytics. Die dort gesammelten Informationen werden verwendet, um die Nutzung meiner Homepage auszuwerten und entsprechende Reports zu erstellen. Dabei können pseudonyme Nutzungsprofile erstellt werden. Ich setze Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung ein. Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/technologies/ads

20. Google Fonts

(1) Wir verwenden Schriftarten („Google Fonts“) des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/ | Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated