Einsatz in Afghanistan- Fragen und Antworten

Zur Zukunft des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gibt es viele Fragen. Warum und wann kann die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen werden? Was geschieht nach dem Ende des Einsatzes? Was konnte in den Jahren erreicht werden? Lesen Sie hierzu die Antworten.

Warum können wir mit ISAF jetzt aus Afghanistan abziehen?

Das neue Mandat sieht vor, die Zahl der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz in Afghanistan auf 3300 zu senken. Diese Obergrenze umfasst Rückverlegungskräfte für den Abzug bis Jahresende. Das Mandat ist bis zum 31. Dezem­ber 2014 befristet.

- Seit 2010 wurde von der internationalen Gemeinschaft mit dem Ansatz der „Übergabe in afghanische Verantwortung“ ein langfristiges sicherheits-politisches Gesamtkonzept verfolgt. Der bei der Londoner Konferenz 2010 eingeleitete Strategiewechsel war erfolgreich.
 
- Selbsttragende Sicherheitsstrukturen wurden geschaffen, so dass die 2011 begonnene Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die bereits 350.000 ausgebildeten afghanischen Sicherheitskräfte bis Ende 2014 abgeschlossen werden kann.

- Die afghanischen Sicherheitskräftesind bereits weitgehend eigenstän­dig und leistungsfähig. Sie können eine „ausreichend kontrollierbare Sicherheitslage“ gewährleisten. Sie planen Operationen eigenständig und führen diese bereits ohne ISAF-Unterstützung durch. Auch die Absicherung der Präsidentschaftswahl im April 2014 wird ausschließlich von afghanischen Kräften vorgenommen.
 
- Dies ist insbesondere auch ein Erfolg der deutschen Ausbildungsarbeit, die in den vergangenen vier Jahren mit großem Engagement verfolgt wurde!

- Die Reduzierung unseres Bundeswehr-Kontingents birgt aber Heraus­forderungen: Der ISAF-Auftrag (Stabilisierung / Ausbildung) muss fortge­führt werden, gleichzeitig läuft die Rückverlegung von Material und Personal.
 
- Für die CDU/CSU ist der Schutz unserer Soldaten zentral, daher muss militärische Handlungsfähigkeit bis zum Ende der ISAF-Mission gewährleistet bleiben.

 

Was geschieht nach dem Ende des ISAF-Einsatzes?

Anfang 2010 hat die internationale Gemeinschaft einen Strategiewechsel in Die internationale Gemeinschaft hat sich bei der Bonner Afghanistan-Konferenz vom 5. Dezember 2011 verpflichtet, Afghanistan nach 2014 in einer „Dekade der Transformation“ weiter zu unterstützen. Bei ihrem Gipfel im Mai 2012 in Chicago sagte die NATO zu, die afghanischen Sicherheitskräfte auch nach 2014 auszubilden, zu beraten, zu unterstützen und zu finanzieren. Im Juni 2012 beschloss die internationale Gemeinschaft in Tokio die Fortsetzung des zivilen Engagements und der finanziellen Unterstützung Afghanistans mit rund 4 Milliarden Dollar pro Jahr in der Transformationsdekade ab 2015. Diese Zusagen sind an konkrete Reformschritte der afghanischen Regierung geknüpft.

- Nach Beendigung des ISAF-Einsatzeswird Afghanistan weiter die Unter­stützung der internationalen Gemeinschaft benötigen. Das Erreichte muss im Interesse unserer Sicherheit und der Menschen in Afghanistan gesichert und verstetigt werden.
 
- Der Entwicklungszusammenarbeit und dem zivilen Aufbau kommt dann eine noch zentralere Rolle bei der weiteren politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stabilisierung Afghanistans zu.

- Deutschland wird bis mindestens 2016 weiterhin jährlich bis zu 430 Mio. Euro im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung stellen.

- Die afghanischen Sicherheitskräfte werden auch über 2014 hinaus Bedarf an Ausbildung, Beratung und Unterstützung haben. Die erreichte Sicherheit des Landes und Selbständigkeit der afghanischen Kräfte muss konsolidiert werden.

- Deshalb werden wir auch nach 2014 die afghanischen Sicherheitskräfte weiter ausbilden und unterstützen. Diese neue Mission wird aber kein Kampfeinsatz.
 
- Der Koalitionsvertrag unterstützt eine deutsche Beteiligung an einer entsprechenden NATO-Ausbildungsmission(„Resolute Support“).
 
- Etwa 600 bis 800 deutsche Soldatinnen und Soldatensollen – vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestages – für zunächst zwei Jahreafghanische Sicherheitskräfte ausbilden, beraten und unterstützen.

Was haben wir eigentlich erreicht?

2001 herrschten in Afghanistan noch die radikalislamistischen Taliban mit ihrer menschenverachtenden Gewaltherrschaft. Das Land war Rückzugsraum und Planungszentrale der Al Qaida. Seit ihrem Sturz stand Deutschland von Anfang an in der ersten Reihe des internationalen Engagements zur Stabilisie­rung und Entwicklung in Afghanistan.

- Afghanistan ist ein sichereres Land und seine Bevölkerung hat heute mehr Chancen als vor einem Jahrzehnt. Unser Einsatz war und ist hilfreich und wirksam!
 
- Ohne Frage ist die Bilanz der Entwicklung Afghanistans seit 2001 gemischt. Die Transformation eines der ärmsten und am wenigsten entwi­ckelten Länder ist eine Generationenaufgabe.

- Die Bundeswehr hat die Einsatzfähigkeit der afghanischen Sicherheits­kräfte durch ihr intensives Trainingsprogramm entscheidend verbessert. Somit wurde die Übergabe der Sicherheitsverantwortung in afghani­sche Hände und das Ende des ISAF-Einsatzes überhaupt erst möglich.
 
- Seit 2010 wurden die jährlichen Mittel für zivilen Aufbau auf bis zu 430 Mio. Euro pro Jahr bis 2016 verdoppelt. Beim Wiederaufbau konzentriert sich Deutschland in Nordafghanistan auf die Bereiche Bildung, Gesund­heit, Infrastruktur, Wirtschaftsentwicklung und gute Regierungsfüh­rung. Beispiele:
 
- 98.000 Lehrerinnen und Lehrerwurden aus- bzw. fortgebildet. Der Neubau bzw. die Instandsetzung von 555 Grund- und weiterführen­den Schulen wurden finanziert. In ganz Afghanistan gehen 9,2 Mio. Kinder gehen in die Schule, davon sind 39% Mädchen. Die „ISAF-Generation“ kann lesen und schreiben!
 
- 260.000 Mikrokreditewurden zur Förderung unternehmerischer Tätig­keit vergeben.Rund 700 Kilometer Straßewurden neu gebaut oder instandgesetzt. Die Stromversorgung wurde für 4,5 Mio. Menschen verbessert. 1,5 Mio. Menschen erhielten einen verbesserten Trinkwasserzugang.Durch unsere Unterstützung auf allen Ebenen des Gesundheitswesens erhalten bis zu 5 Mio. Menschen medizinische Basisversorgung.

Ist der Einsatz gescheitert?

- Anfang 2010 hat die internationale Gemeinschaft einen Strategiewechsel in Afghanistan vollzogen. Bei der Londoner Konferenz wurde der Einstieg in eine schrittweise Übergabe der Verantwortung für Wiederaufbau und Sicherheit in afghanische Hände ab 2011 vereinbart. Dafür wurde der Aufbau der afghani­schen Sicherheitsorgane intensiviert und die zivile Hilfe verstärkt. Die Transi­tion der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände soll bis 2014 abgeschlossen sein.

- Dank des UN-mandatierten ISAF-Einsatzes und unserer Bundeswehr ist Afghanistan keine Ausbildungszentrale des internationalen Terro­rismus der Al Qaida mehr. Dies ist ein wichtiger Erfolg für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger, der nicht hoch genug wertgeschätzt werden kann.

- Es ist richtig: Zu lange hat es in Afghanistan an einem Gesamtkonzept gemangelt. Aber 2010 wurde auf der Londoner Konferenz umgesteuert: Die letzten vier Jahre hat die internationale Gemeinschaft mit dem Ansatz der „Übergabe in afghanische Verantwortung“ ein langfristiges sicherheits- und entwicklungspolitisches Gesamtkonzept verfolgt.

- Dieser Strategiewechsel war erfolgreich: Den meisten Afghanen geht es deutlich besser! Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung in afghani­sche Hände ist erfolgt, der ISAF-Einsatz kann Ende 2014 beendet werden.
 
- Eine kritische Bestandsaufnahme des Einsatzes ist geboten und findet kontinuierlichin den jährlichen Mandatsdebatten und in dem seit 2010 von der CDU/CSU initiierten Fortschrittsbericht Afghanistan der Bundesregierung statt.

- Erfolgesind dort zu verzeichnen, wo unsereArbeit entscheidend war und ist, etwain den Bereichen Ausbildung der afghanischen Sicher­heitskräfte, Bildung, medizinische Grundversorgung oder Infrastruktur.
 
- Die afghanische Seite hingegen hat seit 2010 zu wenig etwa bei der Korruptionsbekämpfung, der Verbesserung der Regierungsführung oder die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit getan. Hier bieten wir unsere Hilfe und Unterstützung an, für konkrete Verbesserungen sind aber die Afghanen selbst gefordert.

Quelle Bild: Tobias Koch