ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier" (BIWAQ)

Es ist uns gemeinsam gelungen, die soziale Stadtentwicklung in dieser Le­gislaturperiode wesentlich zu stärken. Wir haben die Bundesmittel für das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt" deutlich aufgestockt: von 40 Millionen auf 150 Millionen Euro!

Eine soziale, nachhaltige Stadtentwicklung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur im Schulterschluss vieler Partner gelingen kann und Res­sortgrenzen überwinden muss. Daher freue ich mich, dass ich gemeinsam mit Manuela Schwesig das neue ESF-Modellprogramm „JUGEND STÄR­KEN im Quartier" auf den Weg bringen konnte.

Auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicher­heit (BMUB) knüpft an die Erfolge des integrierten, vernetzten Handelns in be­nachteiligten, strukturschwachen Stadtteilen an und setzt zusätzlich das bewährte ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier" (BIWAQ)" in der EU- Förderperiode 2014 bis 2020 in weiterentwickelter Weise fort.

Für die gesamte Förderperiode stehen bis zu 90 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und bis zu 64,5 Millionen Euro des BMUB zur Verfügung. Damit lenken wir weitere ESF-Mittel gezielt in die Quartiere der Sozialen Stadt. Dort können gebietsbezogene Maßnahmen zur Arbeitsmarkt­förderung mit den städtebaulichen Investitionen der sozialen Stadterneuerung wirkungsvoll verzahnt werden. Förderfähig sind passgenaue, mehrjährige Projekte (bis zu 4 Jahren, max. 2 Mio. Euro pro Projekt), die die Chancen der Bewohnerinnen und Bewohner (ab 27 Jahren) auf Arbeit und Ausbildung verbessern und zur Stärkung der lokalen Ökonomie beitragen.

Mit BIWAQ werden wir zudem entsprechend der Beschlüsse des Staatssek­retärsausschusses „Rechtsfragen und Herausforderungen bei der Inan­spruchnahme der sozialen Sicherungssysteme durch Angehörige der EU-Mitgliedstaaten" auch die Kommunen unterstützen, die hier vor besonderen Integrationsherausforderungen stehen.

Interessierte Kommunen (mit Fördergebieten der Sozialen Stadt) sind ab sofort aufgerufen, sich mit einer Interessenbekundung beim Bundesinstitut für Bau, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in Bonn zu bewerben.

Die Förderrichtlinie, die die Inhalte des neuen Programms beschreibt, sowie weitere Informationen sind auf www.biwag.de eingestellt.