Gegen Hass und Intoleranz – für die Freiheit

Mehr als 3,7 Millionen Menschen sind in Frankreich auf die Straße gegangen, um ihr Mitgefühl mit den Opfern der Terroranschläge in Paris auszudrücken. Und um deutlich zu machen, dass Werte wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit ihnen wichtig sind, dass sie Intoleranz und Hass ablehnen. Auch der Deutsche Bundestag wird sich am Donnerstag im Plenum mit dem Thema befassen.

Die Menschen in Paris sind nicht allein in diesen schweren Tagen. Wir teilen ihr Leid. Weltweit haben Menschen ihre Solidarität und Verbundenheit bekundet. Etwa 50 Staats- und Regierungschefs haben persönlich an der beeindruckenden Trauerveranstaltung in Paris teilgenommen. Angela Merkel an der Spitze und viele andere Teilnehmer aus Deutschland haben klargemacht, dass wir unseren französischen Nachbarn in diesen Stunden noch verbundener sind als sonst.

In den Gesichtern der Teilnehmer konnte man ablesen, welche Wunden der Anschlag gerissen, aber auch, welche Entschlossenheit er hervorgerufen hat. Auch wir sind entschlossen, uns von der Angst nicht beherrschen zu lassen. Wir werden Mord und Intoleranz nicht weichen. Wir werden die Werte der Freiheit gegen Fanatismus und Terror verteidigen.

Ohne Meinungsfreiheit und ohne die Freiheit der Presse ist Demokratie nicht denkbar. Auch dann, wenn uns nicht jedes Ergebnis, jedes Produkt dieser Nutzung der Freiheitsrechte gefallen mag. Ja, man kann streiten über die Karikaturen in der Zeitschrift „Charlie Hebdo“. Man kann sie mögen oder auch nicht. Aber es muss sie geben dürfen. Meinungs- und Pressefreiheit sind wesentliche Grundlage für unser freiheitliches und demokratisches Europa. Gerade in einem Europa, das vielfältiger wird, müssen die Freiheitsrechte gewahrt sein und durch den Staat geschützt, aber auch durch uns alle geachtet, werden. Daher sagen wir: Der feige Angriff auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ war ein Anschlag auf unsere Werte und das Wesen unseres Zusammenlebens in Europa.

Es geht aber auch um universelle Werte. So wäre gut, wenn man überall in der Welt Karikaturen veröffentlichen könnte, ohne dafür mit Stockhieben und Gefängnis bestraft zu werden. Deswegen ist es auch gut, dass die Welt sich nach der Entführung von 200 Mädchen durch die Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria hinter der Forderung Bring back our girls! vereint hat. Deswegen dürfen wir nicht wegsehen, wenn in Nigeria zehnjährige Mädchen mit Sprengstoffgürteln auf belebte Wochenmärkte geschickt werden, wenn ganze Ortschaften ausradiert und Menschen erschlagen und vertrieben werden.

Es ist gut, dass Christen, Juden und Muslime, Inländer und Ausländer, Politik und Zivilgesellschaft überall in Europa die Terroristen gemeinsam als das benennen, was sie sind: Gemeine, feige und heimtückische Verbrecher, deren Tat für niemanden ein Gewinn ist. Und deren Verbrechen keine Rechtfertigung finden können. In keiner Ideologie und in keiner Religion dieser Welt. Es ist gut, dass wir all diese Fragen in einer Debatte am Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestages diskutieren werden.