Integration kommt voran

Die Integration der großen Zahl von Zugewanderten ist eine unserer wichtigsten Aufgaben. Voraussetzung für eine gelingende Integration ist der Erwerb der deutschen Sprache. Seit dem Frühjahr 2016 haben wir deshalb zahlreiche Veränderungen des Integrationskurssystems vorgenommen.

Damit haben wir auf die sich rasch verändernden Umstände reagiert. Wir haben mit dem Integrationsgesetz und der begleitenden Verordnung die Rahmenbedingungen für eine Beschleunigung des Kurszugangs geschaffen.

Im Einzelnen haben wir

- die Gültigkeitsdauer des Teilnahmeanspruchs von zwei Jahren auf grundsätzlich ein Jahr verkürzt;

- die Frist, innerhalb derer ein Integrationskurs nach Anmeldung beginnen soll, von drei Monaten auf sechs Wochen verkürzt;

- die Kursträger dazu verpflichtet, bei einem Überschreiten dieser Frist neben den Teilnehmern nun auch das BAMF zu informieren;

- die Kursträger zur Veröffentlichung des Kursangebots und ihrer freien Kursplätze verpflichtet und

- die Höchstteilnehmerzahl in allgemeinen Integrationskursen von 20 auf 25 erhöht.

Die Maßnahmen zeigen bereits Wirkung. Im laufenden Jahr haben wir mit 14.061 Integrationskursen schon jetzt mehr Kurse als im gesamten Jahr 2015. 200.000 Menschen haben von Januar bis August 2016 an Integrationskursen teilgenommen. 450 neue Kursträger hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit Oktober 2015 zugelassen. 13.000 neue Lehrkräfte kamen 2016 neu ins Kurssystem, allein seit dem 1. Juli dieses Jahres sind über 1.200 neue Lehrkräfte aktiv. Dazu wurde auch die Vergütung für Honorarlehrkräfte angehoben. Der Bund hat zur Finanzierung der Integrationskurse im laufenden Bundeshaushalt 559 Millionen Euro vorgesehen. Das ist ein deutlicher Anstieg zum Bundeshaushalt 2015 in der Höhe von 269 Millionen Euro. Auch 2017 werden die Mittel nochmal auf 610 Millionen Euro erhöht.

Um die Zahl der Kurseintritte weiter zu erhöhen und die Qualität und Ergebnisse der Integrationskurse für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer weiter zu optimieren, haben wir das gegenwärtige System untersuchen lassen und werten diese Ergebnisse derzeit aus.

Dies sind alles Schritte in die richtige Richtung. Wir werden weiter dafür sorgen, dass wir mit dem Integrationskurs flächendeckend eine gelingende Integration der Vertriebenen voranbringen.