Integrationsgesetz im Bundestag beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat dem vom Bundeskabinett Ende Mai beschlossenen Gesetzentwurf eines Integrationsgesetzes am 07. Juli zugestimmt.

Allein im letzten Jahr haben 476.649 Menschen in Deutschland Asyl beantragt. Auch im Jahr 2016 und den folgenden Jahren werden voraussichtlich noch viele Menschen kommen, um hier vorübergehend oder dauerhaft zu leben und Teil unserer Gesellschaft zu werden.

Das Bundeskabinett hat auf der Klausurtagung im brandenburgischen Meseberg einen Entwurf für ein Integrationsgesetz beschlossen. Der Bundestag hat den Gesetzentwurf in erster Lesung Anfang Juni beraten. Ein Beschluss über das Integrationsgesetz soll von Bundestag und Bundesrat Anfang Juli erfolgen. Mit dem Gesetzentwurf sollen identifizierte Handlungsbedarfe umgesetzt und Regelungslücken geschlossen werden. Ziel ist es,  die unterschiedlichen Voraussetzungen und Perspektiven der Schutzsuchenden zu berücksichtigen und dafür passende Maßnahmen und Leistungen anzubieten sowie im Gegenzug Integrationsbemühungen zu unterstützen und einzufordern, um eine schnelle und nachhaltige Integration zu ermöglichen.

Der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles erarbeitete Gesetzentwurf folgt dem Prinzip „Fördern und Fordern.“ Die nach Deutschland gekommenen Menschen erhalten frühzeitig Angebote vom Staat. Sie sind jedoch verpflichtet, sich auch selbst um Integration zu bemühen. Lehnen Asylbewerber Integrationsmaßnahmen oder Mitwirkungspflichten ab, werden Leistungen gekürzt.

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