Mehr Geld für die Flüchtlingshilfe

Noch in diesem Jahr zahlt die Bundesregierung Ländern und Kommunen zusätzlich 500 Millionen Euro, um Asylbewerber und Flüchtlinge angemessen aufnehmen und unterbringen zu können. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.

Die Bundesregierung möchte Länder und Kommunen möglichst schnell finanziell entlasten. Deshalb werden in diesem Jahr zusätzlich 500 Millionen Euro für die Ernährung, medizinische Versorgung und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen vom Bund bereitgestellt. Dabei geht es auch um die Betreuung von ausländischen Kindern und Jugendlichen, die allein nach Deutschland kommen. Die Stadt Aachen erhält noch in diesem Jahr eine Summe von 1.398.837 Euro.

Seine ursprünglich für 2016 geplante Zahlung an Länder und Kommunen hat der Bund damit auf das laufende Jahr vorgezogen.

Herausforderung für Bund, Länder und Kommunen

Ab 2016 wird der Bund sich dauerhaft an den gesamtstaatlichen Kosten beteiligen, die für die Aufnahme der Asylbewerber und Flüchtlinge entstehen. Angesichts der steigenden Zahlen sprach Bundesinnenminister Thomas de Maizière von einer "Herausforderung für uns alle, die wir in Bund, in den Ländern und in den Kommunen Verantwortung tragen".

Nach der Flüchtlingsprognose 2015 des Bundesinnenministeriums kommen in diesem Jahr bis zu 800.000 Asylbewerber beziehungsweise Flüchtlinge nach Deutschland. Das wären etwa viermal so viele Menschen wie im Vorjahr.

Quelle: Bundesregierung.de