Bundesverkehrswegeplan gesetzlich umgesetzt: Drittes Gleis in Warteschleife

Der Deutsche Bundestag hat heute abschließend über die Ausbaugesetze zur Straße, Schiene und den Bundeswasserwegen beraten. Das Bewertungsverfahren des ‚Dritten Gleises‘ ist nach wie vor nicht abgeschlossen, weshalb das Projekt weiterhin als „Potentieller Bedarf“ eingestuft ist – weitere Geduld ist also erforderlich.

Der als Bundesverkehrswegeplan vorgelegte Entwurf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wurde im Rahmen der parlamentarischen Beratungen in vier Anhörungen erörtert und durch knapp 600 Änderungsanträge überarbeitet. Im Vorfeld wurden vom BMVI 39.000 Eingaben aus der Bevölkerung geprüft und bewertet.

Die Ausbaustrecke Köln-Aachen (Dreigleisigkeit zwischen Düren und Aachen bzw. Maßnahmenbündel zur Ertüchtigung der Leistungsfähigkeit der Strecke) wird in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ aufsteigen, sobald die dafür notwendigen Kriterien, insbesondere ein hinreichendes Kosten-Nutzen-Verhältnis, erfüllt sind.

Rudolf Henke: „Zusammen mit den Unionskollegen aus der Region und der CDU Nordrhein-Westfalens werde ich diese Frage mit Hochdruck weiterverfolgen. Es ist bedauerlich, dass die Projektdefinition bis zum Ende des parlamentarischen Verfahrens nicht abgeschlossen werden konnte. Die dafür zuständigen Verkehrsministerien auf Bundes- und Landesebene sind nun in der Pflicht. Ich erwarte einen Beschluss vor der Sommerpause 2017 und bin zuversichtlich, dass das Ziel einer Geschwindigkeitserhöhung auf der Strecke erreicht werden kann. Der Bedarf ist nicht von der Hand zu weisen.“