Was macht die Politik zur Bekämpfung der Fluchtursachen?

Weltweit sind rund 65 Mio. Menschen auf der Flucht – 90 Prozent von Ihnen leben in Entwicklungsländern. In und um Syrien sind es allein über 11 Mio. Menschen, die dem Bürgerkrieg entkommen sind.

Die Union hat immer wieder betont, dass es für uns höchste Priorität hat, den geflüchteten Menschen möglichst nah ihrer Heimat Perspektiven zu schaffen, die ihnen einen würdigen Aufenthalt ermöglichen.

Besonders die Aufnahmeländer, die die meisten Flüchtlinge aufnehmen, brauchen unsere Unterstützung, so etwa Jordanien, Libanon, Irak und die Türkei.

Nachhaltigkeit wird nicht dadurch erreicht, dass alleine finanzielle Mittel in eine Region fließen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat deshalb drei Handlungsfelder definiert, in denen es verschiedene Projekte direkt vor Ort auf den Weg bringt:

1. Fluchtursachen bekämpfen
2. Aufnahmeregionen stabilisieren
3. Flüchtlinge und Binnenvertriebene integrieren und reintegrieren

Einige Programme und Maßnahmen würde ich Ihnen gerne vorstellen:

Programm ‚Cash for Work‘

In den vergangenen sechs Monaten wurden 50.000 Jobs in der Region des Nahen Ostens geschaffen, die sowohl Flüchtlingen als auch den Menschen in den aufnehmenden Gemeinden offen stehen. Dadurch sichern sie sich ihr eigenes Einkommen und tragen zum Erhalt und Ausbau kommunaler Infrastruktur bei. Im Nordirak werden so etwa Schulen, Straßen und Abwasserkanäle ausgebessert, damit die Menschen schnellstmöglich wieder in befreite und befriedete Gebiete zurück können und ihre eigene Heimat wiederaufbauen.

Ausbau des Bildungsangebots

Mehr als 1 Mio. Kinder in und um die Krisenregionen im Nahen Osten haben in diesem Jahr von Bildungsangeboten profitieren können, die das BMZ finanziert. Grundschulen werden durch Investitionsprogramme gebaut und Lehrmaterial zur Verfügung gestellt. Die Beschäftigung von 8.000 syrischen Lehrkräften in türkischen Flüchtlingsunterkünfte und aufnehmenden Gemeinden wird von der Bundesregierung finanziert – so gut wie nur irgend möglich muss die Bildung der Kinder gewährleistet werden, denn das ist ein Beitrag für ihre eigene Zukunft und auch die Zukunft der Länder selbst.

Versorgung der Grundbedürfnisse sicherstellen

Deutschland finanziert im Jahr 2016 die Hälfte aller Beiträge für das Welternährungsprogramm in der Syrienkrise. Durch verschiedene Maßnahmen konnte seit 2013 die Versorgung von 800.000 Flüchtlingen in Jordanien mit Wasser sichergestellt werden. Rund 6,5 Mio. Menschen werden durch eine Verbesserung und den Aufbau eines Abfall-, Wasser- und Abwassermanagements im Nahen Osten erreicht.

Weitere Informationen erhalten Sie in einer Publikation des BMZ.