55 Jahre Élysée-Vertrag: Parlamente in Deutschland und Frankreich vertiefen Zusammenarbeit

Am 22. Januar, dem 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags, haben im Deutschen Bundestag und der Assemblée nationale (dem französischen Parlament) geschichtsträchtige Sitzungen stattgefunden.

An deren Ende stand die Verabschiedung eines von beiden Parlamenten ausgearbeiteten Entschließungsantrags, der die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich für die jeweiligen Länder und ganz besonders für Europa hervorhebt und neu beleben soll. Es ist ein klares Signal für mehr Europa in Bereichen, in denen Protektionismus und Nationalismus verheerende Folgen haben würden.

Vielseitige Stärkung der Kooperation

Europa und seine vielen Vorteile müssen für Bürgerinnen und Bürger wieder greifbarer werden. Gerade in unserer Region sind die vielen Dinge, bei denen Kooperation gut funktioniert selbstverständlich geworden. Auffällig werden besonders die Dinge, bei denen unterschiedliche Rahmenbedingungen zu Hürden und Problemen führen. Deshalb soll die allgemeine grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter vertieft werden und besonders den sogenannten Eurodistrikten – den grenzüberschreitenden Kooperationsräumen – mehr Kompetenzen eingeräumt werden. Mehr Gestaltungsspielräume etwa im Bereich der gesundheitlichen Versorgung, des öffentlichen Nahverkehrs oder der Kinderbetreuung soll das alltägliche Leben von Menschen in Grenzregionen spürbar verändern.
Beide Parlamente fordern von ihren Regierungen die Umsetzung der Regelungen des europäischen Binnenmarktes durch den Abbau von administrativen und sprachlichen Hürden und die Wahrung und Stärkung sämtlicher Arbeitnehmerrechte. Zudem soll ein deutsch-französischer Wirtschaftsraum entstehen mit einheitlichen Regelungen vor allem im Bereich des Unternehmens- und Konkursrechts.
Gemeinsame Austauschprogramme sollen die Mobilität von Schülern, Auszubildenden und Studierenden sowie das Erlernen der jeweils anderen Sprache gezielt fördern. Kulturaustausch und Städtepartnerschaften helfen dabei, mehr über unsere französischen Freunde zu erfahren und vielleicht auch nach wie vor bestehende Vorurteile abzubauen.

Beiden Parlamenten ist bewusst, dass man Antworten auf globale Fragen nicht ausschließlich aus nationalstaatlicher Perspektive erarbeiten kann. Deshalb werden sie in den Bereichen der Außen-, Sicherheits-, und Verteidigungspolitik die Arbeit intensivieren, was auch Fragen der Migration und Integration beinhaltet. Durch ein klares Bekenntnis zum Pariser Klimaschutzabkommen und dem Willen, in diesem Bereich die Forschung und Entwicklung gemeinsam voranzubringen, werden wir Innovation und Pflichtbewusstsein voranbringen.

Deutsch-französische Freundschaft ist ein Glücksfall

Die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags durch Konrad Adenauer und Charles de Gaulle hat den Franzosen nach zwei verheerenden Kriegen viel Optimismus und Vertrauen abverlangt. Dadurch wurden Frieden und Freiheit erst ermöglicht. Die über die Jahre gewachsene Partnerschaft steht heute auf dem Prüfstand, wenn es um die Wahrung unserer europäischen Werte, des Zusammenhalts und der gegenseitigen Solidarität in Europa geht. In drängenden Fragen werden wir gemeinsam Antworten finden müssen. Für ein starkes und geeintes Europa bedarf es einer vertieften Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland. Die Parlamente beider Länder haben dafür einen wichtigen Impuls gegeben.