Eigentlich haben nur sie hier Zutritt: unsere gewählten Abgeordneten. Doch nun wechselte Phillip Eischet für vier Tage in ihre Rolle und machte Politik im Deutschen Bundestag. Dabei vertrat er für Rudolf Henke die Stadt Aachen.
Samstag, 8 Uhr – Gewöhnlich würde ich jetzt noch schlafen. Doch dieser Samstag ist kein gewöhnlicher Samstag. Sonderbar: Ich trage einen schwarzen Anzug und sitze im ICE – das Ziel: Berlin – der Grund: Ich bin für vier Tage Mitglied des Deutschen Bundestages. Beim diesjährigen Planspiel „Jugend und Parlament“ sind 300 Jugendliche aus ganz Deutschland dabei. Wir reisen nach Berlin, leben den politischen Alltag und debattieren.
Samstag, 18 Uhr – Bereits auf der Reise konnte ich neue Freundschaften schließen. Ich bin natürlich nicht ganz alleine, denn einige Jugendliche kenne ich schon aus der Jungen Union und der Schüler Union. Nach einer kleinen Berlin-Tour erhalte ich meinen fiktiven Lebenslauf. Ich sitze auf den Stühlen des Plenarsaals im Bundestag. Hier sitzen die Politiker, wenn öffentlich über Gesetze und Beschlüsse debattiert und abgestimmt wird. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages führt uns in unsere vier Tage Berlin ein. Danach geht es in die Fraktionen, denen jeweils die Abgeordneten einer politischen Partei angehören.
Sonntag, 10 Uhr – Das, was wir jetzt machen, findet im realen Leben immer am Wochenanfang statt: die Fraktionssitzungen. Die Abgeordneten einer Partei treffen sich und beraten über politische Entscheidungen. Dabei geht es um konkrete Sachfragen: Was sagt zum Beispiel die CDU zum Thema direkte Demokratie? ... doch heute geht es zunächst um eine Wahl: Wer wird Fraktionsvorsitzender? Auch ich habe einen Favoriten und werbe für ihn ... Demokratie lebt von verschiedenen Meinungen. Am Ende entscheidet die Mehrheit.
Sonntag, 18 Uhr – Untergruppen der Fraktionen haben über die einzelnen anstehenden Entwürfe beraten. Nun debattiert die gesamte Fraktion: Was ist unsere gemeinsame Meinung zu den Themen? Was sagen wir morgen den anderen Fraktionen? Man muss Kompromisse eingehen. Immerhin kann ich meine Ideen in der Fraktion artikulieren – ich merke: Ein einzelner Abgeordneter kann nicht viel bewegen, mag er auch Vertreter des gesamten deutschen Volkes sein.
Montag, 12 Uhr – Wir reden parteiübergreifend in Ausschüssen, sie sich jeweils einem Einzelthema widmen. Ich werde zum Vorsitzenden des Innenausschusses gewählt und leite die Diskussion über das Thema direkte Demokratie auf Bundesebene. Bei aller Sachlichkeit bleibt aber klar: Die Mehrheit haben die Fraktionen, die die Regierung bilden. Wir beschließen daher einen Entwurf in ihrem Sinne.
Montag, 15 Uhr – Wir besuchen unsere einladenden Abgeordneten. Bereits die Suche der Büros fällt schwer: Der Bundestag ist mehr als das Reichstagsgebäude – er umfasst Räumlichkeiten jenseits der Spree und rund herum um den Reichstag. Ich finde mich im Büro von Rudolf Henke ein, wo ich herzlich empfangen werde. In seinem Büro erlebe, welche Belastung es sein kann, „Vertreter des ganzen deutschen Volkes“ zu sein – sein zu dürfen. ... schließlich verabschiede ich mich in Richtung Bundestag ... ohne noch zu ahnen, dass ich dort Angela Merkel und zahlreiche Minister erblicken würde, die nun die wöchentliche Fraktionssitzung abhalten würden.
Montag, 18 Uhr – Die Fraktionen beraten darüber, wie sie morgen im Plenum abstimmen, wenn alle Abgeordneten sich im Bundestag versammeln. Von Zeit zu Zeit kommen „Gesandte“ fremder Fraktionen und tauschen sich mit uns aus. Meine Fraktion kann sich nicht ganz einigen – nicht immer zählt das Argument der Sache. Zuletzt werden die Redner der Fraktion gewählt. Ich freue mich auf den nächsten Tag – die Plenardebatte – und bin gespannt, wie die Beschlussvorlage meines Ausschusses angenommen wird.
Dienstag, 10 Uhr – „Gong!“ – Laut ertönt ein Signal, Gerda Hasselfeldt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, betritt den Saal und die jugendlichen Abgeordneten erheben sich. Die Plenardebatte verläuft routiniert: Verschiedene Redner treten auf, kritisieren, verteidigen, erläutern – alles schon wie im richtigen Parlament. Eigentlich sollten bei allen Abstimmungen die Mehrheitsverhältnisse vorher feststehen – die Fraktion stimmt gleichwohl nicht bei allen Fragen einheitlich ab ... und doch kommen die erwarteten Mehrheiten zustande. Im Anschluss an die interessante Plenarsitzung folgt eine Podiumsdiskussion der realen Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, die über den Alltag der Parlamentarier und ihre eigenen Erfahrungen mit ihren Fraktionen sprechen.
Rückblickend weiß ich nun in jedem Falle, was Abgeordnete brauchen:
Menschen, die sie unterstützen. Und was braucht Deutschland? Bürger, die der Demokratie nicht den Rücken kehren, sondern sie stärken. Das und noch viel mehr habe ich bei Jugend und Parlament gelernt. Für die Gelegenheit der Teilnahme danke ich Rudolf Henke sehr herzlich!
Phillip Eischet