Mehr Partnerschaftlichkeit und mehr Zeit für Familien

Das erste wichtige familienpolitische Gesetzesvorhaben der Großen Koalition zur Stärkung der Familien steht an. Erfahren Sie hier mehr zur geplanten Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG).

Die Lebensentwürfe junger Eltern haben sich verändert. Die große Mehrheit der Eltern mit Kindern unter drei Jahren wünscht, dass es beiden Partnern gelingen sollte, die Aufgaben in Beruf und Familie gleichmäßiger untereinander aufzuteilen.

Die geplante Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes hat das Ziel, Eltern mehr Zeit für die Familie zu geben und Partnerschaftlichkeit bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf möglich zu machen. Sie schafft neue Gestaltungsmöglichkeiten und mehr Flexibilität im Alltag.

In einem ersten Schritt werden die folgenden drei Regelungsvorhaben im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz umgesetzt:

die Einführung des ElterngeldPlus und des Partnerschaftsbonus,
die Flexibilisierung der Elternzeit und
die Neuregelung des Elterngeldes bei Mehrlingsgeburten.

 

I. Einführung des ElterngeldPlus und des Partnerschaftsbonus

ElterngeldPlus ist eine neue Gestaltungskomponente im Elterngeld. Mit dem ElterngeldPlus können Teilzeit arbeitende Eltern länger Elterngeld beziehen und das Minus ausgleichen, das ihnen bei Teilzeit im bisherigen Elterngeld entsteht. Der oft gewünschte frühere Wiedereinstieg während der Elternzeit in Teilzeit soll sich lohnen.

a. ElterngeldPlus

ElterngeldPlus wird in der Regel zusätzlich zu einem Teilzeiteinkommen gezahlt und ersetzt das monatlich wegfallende Einkommen - wie das bisherige Elterngeld.
 
ElterngeldPlus gibt es für den doppelten Zeitraum: ein Elterngeldmonat = zwei ElterngeldPlus-Monate, im Ergebnis können 12+2 zu 24+4 ElterngeldPlus-Monaten werden.
 
ElterngeldPlus beträgt monatlich maximal die Hälfte des Elterngeldes, das man ohne Erwerbstätigkeit nach der Geburt bekäme.
 
ElterngeldPlus kann auch nach dem 14. Lebensmonat bezogen werden.
 
Alleinerziehende können ElterngeldPlus im gleichen Maße nutzen und zusammen mit den Partnermonaten statt der 14 regulären Elterngeldmonate bis zu 28 ElterngeldPlus-Monate in Anspruch nehmen.

 

b. Partnerschaftsbonus

Der Partnerschaftsbonus ergänzt das ElterngeldPlus. Er eröffnet neue Perspektiven für Eltern, die Aufgabenteilung in Familie und Beruf partner­schaftlich zu organisieren. Er besteht aus vier zusätzlichen ElterngeldPlus- Monaten.

Wer sich also gemeinsam um das Kind kümmert, wird länger gefördert.

Bedingung ist, dass beide Elternteile für mindestens vier aufeinanderfolgende Lebensmonate des Kindes gleichzeitig zwischen 25 und 30 Wochenstunden erwerbstätig sind. Er kann während oder im Anschluss an den Elterngeldbezug eines Elternteils bezogen und auch zwischen den Eltern aufgeteilt werden.
 

II.      Flexibilisierung der Elternzeit

Die Flexibilisierung der Elternzeit ist ein weiterer Schritt zu mehr Zeit für die Familie. Sie stärkt die Zeitsouveränität der Eltern und erleichtert den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben, weil die wertvolle Zeit für Familie nicht verloren geht.

Die Möglichkeit, Elternzeit auf einen Zeitraum zwischen dem dritten und dem achten Lebensjahr des Kindes zu übertragen, soll von bisher 12 Monaten auf bis zu 24 Monate ausgeweitet werden. Eine Zustimmung des Arbeitgebers dazu ist nicht erforderlich. Elternzeit, die zwischen dem dritten und achten Lebensjahr des Kindes beansprucht wird, muss drei Monate vorher angemeldet werden.

 

III.     Neuregelung des Elterngeldes bei Mehrlingsgeburten

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 27. Juni 2013 entschieden, dass Eltern bei Zwillings- beziehungsweise Mehrlingsgeburten nicht nur einen Elterngeldanspruch, sondern für jedes einzelne neugeborene Kind einen eigenen Elterngeldanspruch haben. Ursprünglich war vom Gesetzgeber beabsichtigt, dass Eltern einen Elterngeldanspruch haben und einen Mehrlingsbonus von 300 Euro pro Monat bekommen. Eine klarstellende Korrektur bleibt dem Gesetzgeber vorbehalten, so das BSG in seinem Urteil.

In Zusammenhang mit der Einführung des ElterngeldPlus und des Partnerschaftsbonus strebt das BMFSFJ deshalb ebenfalls eine gesetzgeberische Klarstellung bei Mehrlingsgeburten an, um zu einer ausgewogenen Neuregelung zu kommen.

Weiterhin erhalten Eltern den Mehrlingsbonus, darüber hinaus sollen sie aber auch zwei zusätzliche Partnermonate bekommen, damit sie die Aufgaben besser miteinander bewältigen können.

 

IV.    Umsetzung

Um die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen, strebt BMFSFJ die Einführung des ElterngeldPlus und des Partnerschaftsbonus zum 1. Juli 2015 an.

Foto: Bundestag von Julia Nowak (JUNOPHOTO), CDU/CSU-Bundestagsfraktion