Kulturbilanz zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit

In über 40 Jahren der Geschichte der Teilung unseres Vaterlandes waren wir in Deutschland Ost und Deutschland West stets besonders durch unsere gemeinsame Sprache und Kultur verbunden. Aber es war uns weitgehend verwehrt, Anteil an der kulturellen Entwicklung im jeweils anderen Teil Deutschlands zu nehmen.

In Artikel 35 Absatz 1 Einigungsvertrag haben wir uns eindeutig zu der fortbestehenden Einheit der deutschen Nation, die sich auf Kunst und Kultur gründet, bekannt, genau heißt es: „In den Jahren der Teilung waren Kunst und Kultur - trotz unterschiedlicher Entwicklung der beiden Staaten in Deutschland - eine Grundlage der fortbestehenden Einheit der deutschen Nation. Sie leisten im Prozess der staatlichen Einheit der Deutschen auf dem Weg zur europäischen Einigung einen eigenständigen und unverzichtbaren Beitrag. Stellung und Ansehen eines vereinten Deutschlands in der Welt hängen außer von seinem politischen Gewicht und seiner wirtschaftlichen Leistungskraft ebenso von seiner Bedeutung als Kulturstaat ab.“

Mit der Wiedervereinigung haben die Erneuerung und der Erhalt der Kulturgüter in den Neuen Ländern für die Bundesregierung Priorität.

Mit dem Einigungsvertrag wurde die Kultur in den Neuen Ländern auch Sache des Bundes. In Artikel 35 Absatz 2 heißt es verantwortungsbewusst: „Die kulturelle Substanz in dem in Artikel 3 genannten Gebiet (DDR) darf keinen Schaden nehmen.“ Es dient dem Gesamtverständnis und der Achtung der Leistung der Kulturschaffenden – auch wenn die Vorzeichen andere waren.

Zum kulturellen Grundbestand der ehemaligen DDR gehörten 217 Theater, 87 Orchester, 955 Museen, 112 Musikschulen, 9349 Bibliotheken, 250.000 Einzeldenkmäler und Denkmalkomplexe sowie rund 180 national bedeutsame Stadtkerne. Volkstheater, Kinder- und Puppentheater spielten eine beachtliche Rolle. Auch das Musikleben mit den Orchestern und Chören, Musikschulen und Musikgymnasien wurde stark gefördert. In drei großen Städten hatten Theater und Oper einen teilweise internationalen Rang: die Staatsoper, die Komische Oper, das Deutsche Theater und das Berliner Ensemble am Schiffbauerdamm in Ost-Berlin, das Gewandhaus in Leipzig, die Semper-Oper in Dresden. Der Thomanerchor in Leipzig und der Kreuzchor in Dresden blicken auf eine über 700jährige Geschichte zurück, so die Bilanz im 1. Gesamtdeutschen Kulturbericht der Bundesregierung nach der Einheit.

Mit Beginn der Kanzlerschaft von Dr. Angela Merkel, der Ernennung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann und getragen durch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Kultur in unserem vereinten Deutschland deutlich an Stellenwert gewonnen, im europäischen Vergleich eine anerkannte Erfolgsgeschichte. Ausgangspunkt war die kulturpolitische Kernbotschaft von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung am 30. November 2005: „Unsere Kultur ist die Grundlage unseres Zusammenhaltes. Deshalb ist Kulturförderung für diese Regierung keine Subvention. Sie ist eine Investition, und zwar eine Investition in ein lebenswertes Deutschland.“

Kultur in Ost und West dient dem Zusammenwachsen 

Als ein herausragendes Beispiel des kulturellen Zusammenwachsens in Ost und West gilt die großartige, von Menschen aus allen Teilen unseres Landes getragenen Wiedererrichtung der Dresdner Frauenkirche. Zwei Drittel der Gesamtkosten in Höhe von 180 Millionen Euro wurden gespendet - ein eindrucksvolles Zeugnis für ein gemeinsames nationales kulturelles Engagement, das weltweite Beachtung fand.

Seitens der bundespolitischen Verantwortung wurde in den Anfangsjahren eine enorme kulturelle Erhaltungsleistung vollbracht:

Für die Sicherung der kulturellen Infrastruktur hat der Bund allein von 1991 bis 1994 rund 3,3 Milliarden DM finanziert – mit dem „Substanzerhaltungsprogramm“ zur Sicherung bestehender Einrichtungen und dem „Infrastrukturprogramm“ zur Modernisierung der Infrastruktur.

Für die Renovierung von Denkmälern und historische urbane Räume hat der Bund von 1991 bis 1997 insgesamt 2,3 Milliarden DM bereitgestellt.

Im Rahmen des Substanzerhaltungsprogramms Kultur sind unter Beteiligung der Länder kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen mit überregionaler Bedeutung mit 1,477 Milliarden DM gefördert worden. Mit diesen Mitteln wurden 1991 pauschal 50 Prozent der laufenden Kosten aller Theater, vieler Museen und anderer Kulturinstitutionen in den Neuen Ländern abgedeckt.

Zwischen 1991 und 1993 sorgte das Infrastrukturprogramm des Bundes mit 722 Millionen DM dafür, „kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen in den Städten, Gemeinden und Landkreisen in ihrer Substanz zu stabilisieren, strukturell zu modernisieren und regionale Benachteiligungen auszugleichen“.

Von dem Denkmalschutzsonderprogramm profitierten die neuen und alten Länder gleichermaßen. Es wurde konzipiert, um unbewegliche Kulturdenkmäler und historische Bauten zu sichern, zu erhalten und zu restaurieren. Dafür standen zwischen 1991 bis 1993 insgesamt 187 Millionen DM zur Verfügung.

Im gleichen Zeitraum flossen 214 Millionen DM nach Berlin, 160 Millionen DM in die Kirchenbauförderung, 25 Millionen DM für den Fonds „Projektmittel Kulturelle Einheit“. Für die Künstlerförderung im Rahmen der Stiftung Kulturfonds, die als Nachfolgerin des Kulturfonds der DDR gegründet worden war, wurden 21 Millionen DM zur Verfügung gestellt.

Einige der bereits früher von der Kultur betreuten Einrichtungen erhielten wegen ihrer gesamtstaatlichen Bedeutung Finanzhilfen durch die Kulturabteilung des Bundesinnenministeriums. Mit jährlich insgesamt 54 Millionen DM wurden folgende Institutionen unterstützt:

die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg,
die Stiftung Weimarer Klassik,
das Bauhaus Dessau,
das Bach-Archiv Leipzig
die Stiftung für das Sorbische Volk.

Schließlich wurden von der Bundesregierung 1994 insgesamt 250 Millionen DM aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR für den Kulturbereich zur Verfügung gestellt.

Bemerkenswert ist auch der Neubau des Museums für Bildende Künste in Leipzig. Der neue Ort für zeitgenössische und aktuelle Kunst wurde vom Bund mit 30 Millionen Euro bei einer Gesamtbausumme von 74,5 Millionen Euro mitfinanziert. Die Eröffnung dieses Magneten für die zeitgenössische Kunst erfolgte 2004.

Auf diese Weise konnten seit 1990 nicht nur allein die international bedeutenden Sammlungen, Museen und Bibliotheken sowie die Akademien der Künste in Berlin, sondern flächendeckende kulturelle Strukturen erhalten und fortentwickelt werden, die für die Identität Deutschlands als Kulturstaat prägend sind.

Leuchtturmprogramm Kultur

Als Ergebnis einer systematischeren Förderpolitik des Bundes entstand 1995 zusätzlich das „Leuchtturmprogramm“, mit dem es möglich wurde, bis zu 50 Prozent an der Personal- und Sachkosten bzw. der Investitionskosten weiterer national bedeutsamer Einrichtungen aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren.
Für die neu hinzugekommenen Einrichtungen stellte der Bund bis heute über 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Im Juli 2008 wurde das OZEANEUM, ein zur Stiftung Deutsches Meeresmuseum gehörendes Naturkundemuseum, in Stralsund eröffnet. Der Neubau wurde seitens des Bundes mit Mitteln in Höhe von 30 Millionen Euro gefördert und wurde 2010 mit dem „European Museum of the Year Award“ ausgezeichnet.

Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms „Dach und Fach“ wurden 1996 - 2003 zusätzlich rund 46 Millionen Euro in die neuen Bundesländer investiert. Ziel des Programms war die Sicherung und Erhaltung kleinerer Baudenkmäler in den ländlichen Regionen der Neuen Länder und im Ostteil.

Kultur-Förderprogramme ab 1998 mit Schaffung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

Auch wenn die Kulturförderung im Haushalt des Bundes insgesamt weniger als ein Prozent ausmacht, erzielt sie eine vielfache Wirkung. Mit dem Amt eines „Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien“ (BKM) erhielt die Kulturpolitik ab 1998 ein wahrnehmbares Gesicht. Zudem richtete der Deutsche Bundestag am 13. November desselben Jahres einen Ausschuss für Kultur und Medien ein, ein neues Kapitel für Kulturpolitik begann. Zur selben Zeit wurde das Investitionsförderungsgesetzes für Maßnahmen im kulturellen Bereich geöffnet. Gesetze und Programme schafften neue Perspektiven zur Förderung der kulturellen Infrastruktur schaffen.

Auf Vorschlag der betroffenen Länder wurde zwischen 1999 und 2003 in jedem Jahr eine Liste mit Kultureinrichtungen zusammengestellt, deren Investitionsprojekte mit Hilfe der Mittel des Bundes sowie einer mindestens 50-prozentigen Kofinanzierung durch das Land, die Kommune oder Dritte realisiert werden sollten.

Von 1999 - 2003 wurden Mittel in Höhe von rund 150,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das Programm „Kultur in den neuen Ländern“ löste zahlreiche Investitionen gegen den Verfall bei Bauten mit kulturhistorisch wertvoller Bau- und Denkmalssubstanz aus, die ohne Unterstützung des Bundes kaum umgesetzt worden wären.

Auf Initiative des BKM wurde 2001 in Abstimmung mit den betroffenen Ländern eine systematische Bestandsaufnahme von gesamtstaatlich bedeutsamen Kultureinrichtungen nach einheitlichen Kriterien herausgegeben. Das sogenannte „Blaubuch“ umfasst Museen des nationalen Kulturerbes, sogenannte „Leuchttürme“, sowie Einrichtungen, die bedeutenden deutschen Persönlichkeiten gewidmet sind, sogenannte „kulturelle Gedächtnisorte“.

Zur Unterstützung der Länder stellt der BKM ab 2004 für ein neu aufgelegtes Programm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ jährlich Investitionsmittel des Bundes in Höhe von rund 6 Millionen Euro zur Verfügung. Dieses Finanzvolumen verdoppelt sich durch eine verbindlich festgeschriebene, mindestens 50-prozentige Komplementärfinanzierung der Antragsteller. Bis 2009 wurden aus dem Programm „Invest Ost“ Mittel in Höhe von rund 36 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Im Jahr 2010 werden erneut rund 9 Millionen Euro Bundesmittel bereitgestellt.

Im Rahmen des Programms „Kleine Leuchttürme“ werden (Investitions-) Maßnahmen in den neuen Ländern in Einrichtungen mit herausragender kulturpolitischer Bedeutung gefördert. Die Fördersumme des BKM beläuft sich auf rund 3,7 Millionen Euro während der Zeit von 2004 bis 2009.

Im Jahr 2010 werden vom BKM erneut 617.000 Euro zur Verfügung gestellt. Hiervon profitieren u.a. die Konferenz Nationaler Kultureinrichtungen als Zusammenschluss der Blaubucheinrichtungen, Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloß Branitz, Novalis-Museum, Stiftung Händel-Haus, Museen im Grassi, Franckesche Stiftungen, Stiftung Bauhaus Dessau.

Dies ergibt eine Gesamtfördersumme in den Jahren 1991- 2010 von rund 2 Milliarden Euro.

Darüber hinaus fördert der BKM zahlreiche Kulturdenkmäler in den Neuen Ländern im Rahmen der allgemeinen Förderprogramme. Hierzu zählen das Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“, das Denkmalschutz-Sonderprogramm sowie die Denkmalschutzprojekte im Rahmen des Konjunkturprogramms II der Bundesregierung.

Stiftung Preußischer Kulturbesitz - eine der bedeutendsten Kulturinstitutionen Deutschlands

Ein herausragendes Beispiel der Kulturförderung ist die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Der Bund trägt mit 75 Prozent – das sind derzeit rund 104 Millionen Euro – den Hauptteil der für den Betriebshaushalt der Museen, Archive und Bibliotheken erforderlichen Zuschüsse. Weitere 25 Prozent des Betriebshaushaltes tragen die Bundesländer und machen die Stiftung damit zu einem Beispiel fruchtbarer Kooperation im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland. Die Neuen Bundesländer sind der Stiftung 1992 beigetreten.

Größte Herausforderung nach der Wiedervereinigung war die Zusammenführung der Museen und Bibliotheken in Ost und West und die damit verbundene Neuordnung der Häuser. In diesem Zusammenhang erfolgte auch eine Betrachtung der notwendigen Bau- und Sanierungsmaßnahmen an den Gebäuden der Stiftung. In den letzten zehn Jahren konzentrierten sich die Maßnahmen auf die Sanierung der Gebäude auf dem Weltkulturerbe Museumsinsel und die Sanierung der Staatsbibliothek „Unter den Linden“. Der Bund übernahm zur Entlastung des Landes Berlin ab 2002 die Gesamtfinanzierung der Sanierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und stellt dafür derzeit jährlich rund 92 Millionen Euro zur Verfügung.

Gemäß dem 1999 erstellten „Masterplan zur Museumsinsel“ konnte in 2001 die sanierte Alte Nationalgalerie und in 2006 das umfassend grundsanierte Bodemuseum wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Am 16. Oktober 2009 wurde das während des Krieges teilzerstörte Neue Museum nach behutsamer Sanierung und baulicher Ergänzung feierlich eröffnet. In ihm fanden die wiedervereinigten Sammlungen des Ägyptischen Museums und des Museums für Vor- und Frühgeschichte eine Heimat am ursprünglichen Ort. Damit sind erstmals nach 1943 wieder alle fünf Museumsgebäude auf der Museumsinsel für das Publikum geöffnet.

Auch mit den Arbeiten an dem zeitlich wie auch kostenmäßig größten Bauvorhaben auf der Museumsinsel, dem Pergamonmuseum, wurde bereits begonnen. Der derzeit absehbare Gesamtfinanzierungsbedarf für die Baumaßnahmen auf der Museumsinsel beträgt rund 1.367 Mio. Euro.

Das derzeit größte Kulturbauvorhaben innerhalb Berlins ist die Generalinstandsetzung und der Neubau des Lesesaals der Staatsbibliothek zu Berlin „Unter den Linden“. Nach jetzigem Stand werden sich die Neubau -und Sanierungskosten auf rund 507 Millionen Euro belaufen.

Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg - ein weiteres Beispiel von nationaler Bedeutung

Die heutige Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg erwuchs aus der Verwaltung der „Staatlichen Schlösser Potsdam-Sanssouci“, die die Liegenschaften in der ehemaligen DDR betreut hatte, und aus der „Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten“, die für die in Berlin (West) liegenden Schlösser und Gärten zuständig war. 1995 wurde die neue Stiftung mit Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg errichtet. Bereits im Jahr 1990 wurden Teile der Kulturlandschaft in die Liste des UNESCO Welterbes auf genommen, weitere Eintragungen folgten in den Jahren 1992 und 1999. Heute gehört die gesamte Potsdamer und Berliner Parklandschaft zum UNESCO Weltkulturerbe. Im Jahr 2008 kamen fast zwei Millionen Besucher in die Schlösser und zusätzlich fünf Millionen Besucher in die Gärten und Parkanlagen.

Der Bund hat seit Stiftungsgründung rund 190 Millionen Euro bereitgestellt. Hiermit konnten u.a. viele bedeutende Anlagen gesichert und bewahrt werden. Dennoch befinden sich – auch als Folge der deutschen Teilung – zahlreiche Kulturgüter noch immer in einem erheblich sanierungsbedürftigen Zustand. Daher stellt der Bund mit dem Sonderinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 – 2017 bis zu 77,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Länder Berlin und Brandenburg leisten zusammen eine Kofinanzierung in gleicher Höhe.

Gemeinsam: Hauptstadtkulturförderung, praktizierte Verantwortung für national bedeutende Projekte

Unsere Hauptstadt Berlin, die seit dem Fall der Mauer einen rasanten Wandel erfuhr, steht heute wegen ihrer politischen Funktion, aber nicht zuletzt auch wegen ihrer wechselvollen Geschichte und ihrer reichen Kulturlandschaft im Blickpunkt der nationalen und internationalen Öffentlichkeit und im Wettbewerb mit den anderen großen Kulturhauptstädten der Welt.

Auf Grundlage mehrerer Hauptstadtkulturverträge übernahm der Bund ab 1998 auch eine eigene Verantwortung für die kulturelle Repräsentation in unserer Hauptstadt. So summieren sich die Leistungen des Bundes für kulturelle Einrichtungen und Projekte in Berlin heute auf über 430 Mio. Euro jährlich. Darin eingeschlossen sind u.a. Zuwendungen für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, das Deutsche Historische Museum, das Jüdische Museum Berlin, die Berliner Festspiele, die Internationalen Filmfestspiele Berlin, das Haus der Kulturen der Welt, den Hauptstadtkulturfonds, die Rundfunk Orchester und Chöre GmbH, die Akademie der Künste, die Deutsche Kinemathek, die Deutsche Welle Berlin sowie nicht zuletzt für Gedenkstätten zur Erinnerung an den Holocaust, an die nationalsozialistische Diktatur sowie an SED-Unrecht und Mauerbau.

Auf der Grundlage des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen

Hauptstadtfinanzierungsvertrages führt die Bundesregierung die bisherige Kulturförderung auf dem derzeitigen hohen Niveau verlässlich fort. Nach der Entscheidung des Bundes zur Beteiligung an den Gesamtkosten der 2010 beginnenden Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in Höhe von 200 Millionen Euro wird ab 2013/14 mit dem äußeren Wiederaufbau des Berliner Schlosses für das künftige Humboldtforum ein weiterer Schritt zur baulichen Erneuerung des Zentrums der Hauptstadt erfolgen. Das Humboldtforum, für dessen Bau in der Gestalt des historischen Schlosses und Ersteinrichtung die Bundesregierung 440 Millionen Euro bereit stellen wird, soll in Kooperation der Staatlichen Museen zu Berlin mit der Zentral- und Landesbibliothek sowie der Humboldt-Universität zu einem weltweit einmaligen Ort der Begegnung mit den außereuropäischen Kulturen in Vergangenheit und Gegenwart werden.

Gemeinsam: Kulturstiftung des Bundes

Die Kulturstiftung des Bundes fördert Kunst und Kultur im Rahmen der Zuständigkeit des Bundes, insbesondere innovativer Projekte im internationalen Kontext. Die Stiftung erhält einen jährlichen Zuschuss des Bundes. In der Aufbauphase standen im Jahr 2002 rund 13 Millionen Euro zur Verfügung; 2010 beträgt die Zuwendung des Bundes ca. 35 Millionen Euro. Da der kulturelle Wandel in den neuen Bundesländern besonders prägnant ist, fördert die Stiftung dort in besonderem Maße. Die Bandbreite ihrer Initiativen reicht vom Erhalt "kultureller Leuchttürme" bis zur gezielten Unterstützung engagierter Vereine und Verbände, die vor allem in regionalen Zusammenhängen wirken. Kulturelle Projekte und Einrichtungen in den neuen Ländern nutzen die Antragsmöglichkeiten der „Allgemeine Projektförderung“ der Stiftung.

Mit ihrer Gründung wurde das Programm „Kulturelle Aspekte der deutschen Einigung“ ins Leben gerufen, in dessen Rahmen unter anderem bis 2003 der „Kulturbericht Ostdeutschland" realisiert und zwei Fonds eingerichtet wurden. Der Austauschfonds "Ost-West" ermöglichte von 2003-2006 gemeinsame Arbeitsprojekte zwischen kulturellen Institutionen in den neuen und alten Bundesländern. Mit dem Fonds "Bürgerschaftliches Engagement in den Neuen Ländern" werden seit 2002 mit 3,3 Millionen Euro beispielhafte Kulturinitiativen gefördert. Ziel dieses Fonds, mit dem bislang über 120 Einrichtungen und Projekte gefördert wurden, ist die strukturelle Weiterentwicklung und Professionalisierung der Kulturarbeit der Neuen Länder und die Förderung der Verbundenheit der Menschen mit ihrer Region - besonders in strukturschwachen Gebieten.

Anzahl und Fördersummen der von der KSB in den neuen Ländern geförderten Vorhaben insgesamt:
Berlin 323 Projekte 78.564.675 Euro
Brandenburg 65 Projekte 4.852.515 Euro
Mecklenburg-Vorpommern 35 Projekte 821.498 Euro
Sachsen 181 Projekte 17.884.581 Euro
Sachsen-Anhalt 96 Projekte 8.286.480 Euro
Thüringen 73 Projekte 5.235.338 Euro

Zusätzlich fließen im Rahmen des Programms „Netzwerk Neue Musik“ 652.000 Euro sowie über den „Tanzplan Deutschland“ ca. 1,2 Millionen Euro in die Neuen Länder. Darüber hinaus profitieren Künstler und Kulturschaffende auch von den Mitteln der über die Stiftung geförderten Kulturförderfonds.

Mit der Ansiedlung der 2002 gegründeten Kulturstiftung des Bundes in Halle an der Saale wurde einmal mehr die besondere nationale Verantwortung gegenüber den neuen Bundesländern bestätigt.

Seit dem Ende der deutschen Teilung – und verstärkt in den letzten Jahren – haben viel hochbegabte Künstlerinnen und Künstler aus den neuen Ländern an Stipendienprogrammen des Bundes teilgenommen. Zu den Stipendiaten in der Villa Massimo gehörten zum Beispiel so bekannte Künstler wie Olaf und Carsten Nicolai, Durs Grünbein, Ingo Schulze und Kathrin Schmidt.

Gedenken und Erinnern

Die anhaltende Aufarbeitung der NS-Zeit wird mit Beginn der Regierungsverantwortung der Union begleitet durch eine verstärke Aufarbeitung der SED-Diktatur, um den Opfern ein ehrendes Gedenken zu ermöglichen. Gleichzeitig wirkt sie aber auch gegen „Ostalgie“ und Verklärung. Erschreckend ist der immer wieder in Umfragen feststellbare Kenntnismangel über die Wesensmerkmale von Diktatur und Demokratie und ihrer Unterschiede. Aufarbeitung ist daher kein Selbstzweck, sondern ein wesentliches Element, um insbesondere die junge Generation gegen totalitäre Ideologien quasi zu imprägnieren und damit unsere Demokratie stabil zu gestalten. Eine derartige Aufgabe kann an einem historischen, authentischen Ort besonders überzeugend gelingen.

Auf Grundlage des fraktionsübergreifenden Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 30. Juni 2005 und des Berliner „Gesamtkonzepts zur Erinnerung an die Berliner Mauer: Dokumentation, Information und Gedenken“ vom 20. Juni 2006 beteiligt sich der Bund am Ausbau des Gedenkareals an der Bernauer Straße. Das Bundesengagement besteht aus der Mitfinanzierung bei der institutionellen Förderung und beim Ausbau des Gedenkareals mit bisher rund 8 Millionen Euro. Die Mauer wird hier als wesentliches Element der Herrschaftssicherung der SED-Diktatur dargestellt. Ihre Funktionen und ihr permanenter Ausbau werden erklärt und eingebettet in Fluchtgeschichten, die Zerstörung der Stadt und des Friedhofs vor Ort. Das extra errichtete Ausstellungselement „Fenster des Gedenkens“ ermöglicht das individuelle Opfergedenken und ist den 128 Mauertoten gewidmet.

Der Bund fördert auch an anderer Stelle Projekte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. In Berlin sind u.a. der „Tränenpalast“ an der Friedrichstraße, in dem eine neue Dauerausstellung am 13. August 2011 eröffnet werden soll, und die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde zu nennen. Im weiteren Verlauf der innerdeutschen Grenze werden verschiedene Grenzlandmuseen gefördert, so im Eichsfeld, wo im Jahre 2010 eine neue Dauerausstellung eröffnet werden konnte, das deutsch-deutsche Museum in Mödlareuth und die Grenzübergangsstelle Marienborn. Letztere wurde wie die Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn; die Gedenk- und Begegnungsstätte im ehemaligen KGB-Gefängnis an der Potsdamer Leistikowstraße; die Stiftung Berliner Mauer mit der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde und die Gedenkstätte Bernauer Straße im Zuge der Umsetzung des Gedenkstättenkonzeptes neu in die institutionelle Förderung des Bundes aufgenommen.

Der „Geschichtsverbund zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur in Deutschland“ ist das Instrument, die Zusammenarbeit aller Einrichtungen zur Geschichte der SBZ und der DDR zu fördern. So entstand eine Internetplattform „Orte der Repression“ und die Förderung von Kooperationsprojekten und die finanzielle Stärkung einzelner Einrichtungen.

Darüber hinaus verstärkte der Bund seit Übernahme der Regierung durch die Union sein finanzielles Engagement bei der Aufarbeitung der SED-Diktatur und besonders bei der baulichen Erhaltung und der Einrichtung von Dauerausstellungen. Hier sind zu nennen die Finanzierung umfangreicher Baumaßnahmen und die Einrichtung von Dauerausstellungen in den Gedenkstätten Berlin-Hohenschönhausen (mit rund 8 Millionen Euro) und im ehemaligen KGB-Gefängnis an der Potsdamer Leistikowstraße (mit rund 1,2 Millionen Euro); die Beteiligung am Bau der Passerelle im U-Bahnhof Brandenburger Tor, die im Sommer 2009 eröffnet werden konnte; die Beteiligung an den Kosten der Dauerausstellung im ehemaligen Jugendwerkhof Torgau (Eröffnung im November 2009); die Kofinanzierung der neuen Dauerausstellung in Eisenhüttenstadt, die zur Zeit erarbeitet wird; die finanzielle Unterstützung des Bürgerrechtsarchivs Robert-Havemann-Gesellschaft, die Stelen an den Orten der Friedlichen Revolution errichtet und eine überaus erfolgreiche Open-Air-Ausstellung auf dem Alexanderplatz seit Mai 2009 zeigt, die aufgrund des großen Besucherinteresses bereits um ein Jahr bis Herbst 2010 verlängert wurde, und die rund 2 Millionen Besucher zählt. Für das Gebäude der ehemaligen Stasi-Zentrale im Haus 1 in der Berliner Normannenstraße konnten im Rahmen des Konjunkturpaketes II Mittel in Höhe von 11 Millionen Euro bereitgestellt werden, um den baulichen Erhalt zu sichern. Hier wird nach der Instandsetzung die Einrichtung eines Dokumentations- und Bildungszentrum zum Thema „Repression in der SED-Diktatur“ gefördert.

Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und Leipzig

Der Deutsche Bundestag hat 2007 mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD beschlossen, zur Erinnerung an die friedliche Revolution im Herbst 1989 und an die Wiedergewinnung der staatlichen Einheit Deutschlands ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin zu errichten. Damit sollten zugleich auch die freiheitlichen Bewegungen und Einheitsbestrebungen der vergangenen Jahrhunderte in Erinnerung gerufen und gewürdigt werden.

Im Dezember 2008 fasste der Deutsche Bundestag den Beschluss zur Gestaltung des Denkmals und legte als Standort den Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals auf der sogenannten "Schlossfreiheit" fest.

Im nachfolgenden Wettbewerb erarbeiten die ausgewählten Teilnehmer ihre Entwürfe für das Freiheits- und Einheitsdenkmal, die von einem qualifizierten Preisgericht bewertet werden. Das Preisgericht wird am 1. und 2. Oktober tagen und seine Entscheidung zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit bekannt geben. Für das Denkmal stellt der Bund bis zu 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Um den besonderen Beitrag der Leipziger Bürger zu würdigen, der eine herausragende Rolle bei der Friedlichen Revolution spielte, wird dort mit Unterstützung des Bundes ebenfalls ein Denkmal errichtet. Der Bund stellt dafür bis zu 5 Millionen Euro zur Verfügung.

Stärkung der Aufarbeitung der DDR-Diktatur

Auch im 20. Jahr nach der Friedlichen Revolution kann die belastete und belastende Vergangenheit nicht „bewältigt“ und damit ad acta gelegt werden. Vielmehr ist eine Erinnerungskultur mit dem Bewusstsein entstanden, dass die eigene Geschichte Bestandteil der Lebenskultur ist. Die Aufarbeitung ist politisch gewollt, und mit der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), der Stiftung Aufarbeitung, dem Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig und mehreren Gedenkstätten stehen wirkungsvolle Institutionen zur Verfügung.

Die Existenz der BStU ist dem Bürgermut zu verdanken, der sich in der Besetzung der MfS-Dienststellen 1989/90 manifestierte, und dem bundesrepublikanischen Rechtsstaat, der mit dem Stasi-Unterlagengesetz (StUG) die gesetzliche Grundlage für Aufarbeitung und Opferschutz geschaffen hat. Das StUG ermöglicht die persönliche, historische, politische und juristische Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes und fördert damit die Auseinandersetzung mit der zweiten deutschen Diktatur.

Unter dem Dach der BStU sind das Archiv, das Auskunftswesen, die wissenschaftliche Forschung und die historisch-politische Bildung als Arbeitsbereiche zusammengeführt. Seit Inkrafttreten des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (StUG) erreichten die Behörde zu den verschiedenen im Gesetz genannten Verwendungszwecken über 6,4 Millionen Anträge und Ersuchen. Davon waren rund 2,6 Millionen Anträge von Privatpersonen auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe von Stasi-Unterlagen.

Die BStU hat eine Zentralstelle in Berlin und zwölf Außenstellen in den neuen Bundesländern. Sie wird im Jahr 2010 mit rund 100 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt finanziert. Ihrem Gesetzlichen Auftrag, die Öffentlichkeit über Struktur, Methoden und Wirkungsweisen des Staatssicherheitsdienstes zu informieren, kommt die BStU mit einem breit gefächerten Bildungsangebot nach. Desweiteren unterhält die Behörde fünf Informations- und Dokumentationszentren in den neuen Bundesländern. Einen besonderen Stellenwert haben die Bildungsprogramme für Schüler und Lehrkräfte. Allein im Jahr 2009 führten die Mitarbeiter der BStU 246 Schülerprojekttage mit rund 10.100 Schülern durch sowie 77 Lehrerfortbildungen, die 1.900 Lehrkräfte besuchten.

Die Nachfragen nach Akteneinsicht sind auch in den letzten Jahren höher als erwartet gewesen (persönliche Akteneinsicht 2007: 101.000 und 2008: 87.000). Ein Zusammenhang mit höheren Antragszahlen kann dabei aufgrund von Fernsehdokumentationen oder aktuellen öffentlichen Diskussionen festgestellt werden. Aber auch genügend große zeitliche Distanz bzw. der Wunsch, falschen Verdächtigungen oder Diffamierungen entgegenzutreten, ist Anlass für Anträge. Im Bereich der Rehabilitierung, Wiedergutmachung und Strafverfolgung sind im Zusammenhang mit der sogenannten Opferrente die Antragszahlen von 5.625 (2006) auf 32.208 im Jahr 2008 angestiegen.

Der von Deutschland gewählte Weg der Öffnung der MfS-Akten gilt als vorbildlich. Die BStU gilt nicht nur anderen ehemaligen Ostblock-Staaten als Vorbild, sondern auch als Referenz in innenpolitischen Debatten gegenüber denjenigen, die die Geschichte verdrängten und persönliche Verantwortung negierten.

Bei der Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes ist mit 2019 eine klare Aussage zur BStU beschlossen worden. Für die BStU, die als zeitlich begrenzte Einrichtung konzipiert wurde, wird der Deutsche Bundestag noch in der 17. Legislaturperiode eine Expertenkommission einsetzen. Sie soll die Entwicklung der Aufgaben, die der BStU gesetzlich zugewiesen sind, analysieren du Vorschläge machen, ob und in welcher Form diese mittel- und langfristig zu erfüllen sind.

Resümee

Das kulturelle Erbe ist der gemeinsame Erinnerungsraum der Deutschen. In den Jahren der Teilung waren Kunst und Kultur – trotz unterschiedlicher Entwicklung der beiden deutschen Staaten in Deutschland – eine Grundlage der fortbestehenden Einheit der deutschen Nation. Sie haben daher im Prozess der Wiedervereinigung einen eigenständigen und unverzichtbaren Beitrag geleistet. In nicht unerheblichem Maße hat das gemeinsame Engagement von Bund, Ländern, Gemeinden, vielen, vielen Menschen sowie Bürgerinitiativen der Kultur und Kunst im gemeinsamen Deutschland neue Kraft und neue Perspektiven verschafft. Der kulturelle Reichtum der Neuen Länder kommt heute, zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer, wieder als unseren gemeinsamen Erfolg so zur Geltung, wie es seinem Rang entspricht.

Michael Kretschmer MdB
Stellv. Fraktionsvorsitzender
der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag

Wolfagang Börnsen MdB
Kultur- und medienpolitischer Sprecher
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Marco Wanderwitz MdB
Obmann der Arbeitsgruppe
Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Foto: Tobias 'ToKo' Koch