Bund kann Forschung künftig leichter fördern

Der Bund kann Forschung an deutschen Hochschulen künftig dauerhaft fördern. Eine entsprechende Grundgesetzänderung des Artikels 91b billigte der Bundestag am Donnerstag, den 13. November 2014, mit der für eine Verfassungsänderung notwendigen Zweidrittel-Mehrheit.

Damit erhalten die Universitäten Planungssicherheit, etwa bei langfristigen Kooperationen mit Unternehmen oder außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Sie werden auch gestärkt im internationalen Wettbewerb.

Bislang lässt das Grundgesetz nur eine projektbezogene – also zeitlich und thematisch begrenzte – Forschungsförderung des Bundes an den Hochschulen zu. Mit der Grundgesetzänderung werden die Fördermöglichkeiten verstetigt und institutionalisiert. Allerdings gilt dies auch künftig nur in Fällen überregionaler Bedeutung. Zulässig ist die Förderung also nur, wenn die Hochschule oder der Fachbereich Ausstrahlungskraft über das einzelne Land hinaus hat, wenn sie im nationalen oder internationalen Wettbewerb stehen. Grundsätzlich bleibt die Zuständigkeit für die Hochschulen bei den Bundesländern. Mit der Verfassungsänderung werden die Länder – wie die Unionsfraktion immer wieder betont – nicht aus ihrer Verantwortung für Bildung und Forschung entlassen. Der Grundgesetzreform muss noch der Bundesrat zustimmen.

Bessere Nachwuchsförderung an Hochschulen
Künftig soll sich der Bund an der Grundfinanzierung der Hochschulen beteiligen können. Außerdem soll er sich an der Entwicklung neuer Fördermaßnahmen sowie an der Zusammenarbeit von Universitäten mit freien Forschungseinrichtungen beteiligen können. Auf diese Weise können erfolgreiche Initiativen wie der Hochschulpakt, die Exzellenzinitiative und der Qualitätspakt Lehre dauerhaft unterstützt werden. Auch die Vertragslaufzeiten für junge Wissenschaftler können dem tatsächlichen Zeitbedarf von Projekten, Promotionen oder Habilitationen leichter angepasst werden. Damit wird nicht zuletzt die Nachwuchsförderung an den Hochschulen verbessert.

Änderung zur rechten Zeit
Die Grundgesetzänderung kommt zur rechten Zeit. Der Hochschulpakt, der den Ausbau von Studienmöglichkeiten zum Ziel hat, steht schon im Dezember zur Verlängerung an. Der Bund würde sich damit verpflichten, die Finanzierung zusätzlicher Studienplätze bis 2023 zu unterstützen. Allein dies ist faktisch keine Projektförderung mehr, wie sie die Verfassung in der jetzigen Form erlaubt, sondern eine institutionelle Förderung. Ähnliches gilt für die 2005 angestoßene Exzellenzinitiative zugunsten der Spitzenforschung, die 2017 ausläuft.