Pflege zu Hause stärken

In dieser Wahlperiode werden wir mit zwei Gesetzen die Pflege deutlich stärken. Wir wissen: Die Zahl der Pflegebedürftigen und Demenzkranken wird weiter ansteigen. Dafür sorgen wir schon heute vor.

Die Verbesserungen des ersten Pflegestärkungsgesetzes treten bereits zum 1. Januar 2015 in Kraft. Es gibt spürbar mehr Geld. Vorgesehen ist eine Anhebung der Leistungen um vier Prozent. Wir erhöhen die gesamten Ausgaben für Pflege um ein Viertel. Eine solche Steigerung der Leistungen hat es in der Sozialgeschichte noch nicht gegeben.

Echte Betreuung wird möglich. Das bedeutet, dass Angehörige nicht nur beim Waschen und Pflegen entlastet werden. Es wird auch Entlastung durch Betreuung geschaffen. Vor allem ist wichtig, dass die zeitlich befristete vollstationäre Versorgung und die vorübergehende Pflege und Betreuung anstelle der Angehörigen künftig besser kombinierbar sind. Wer ambulante Pflegeleistungen und/oder Pflegegeld bekommt, kann in Zukunft auch Tages- und Nachtpflege voll in Anspruch nehmen. Die Erhöhung der Zahl der Betreuungskräfte wird zu einer spürbaren Entlastung in den Pflegeheimen führen. In einem zweiten Gesetz sollen weitere Schritte folgen, die Demenz noch stärker berücksichtigen.

Von der zum 1. Januar 2015 geplanten Beitragssatzerhöhung wird ein Drittel, nämlich 1,2 Milliarden Euro jährlich, in einem Pflegevorsorgefonds angelegt. In diesem soll über zwei Jahrzehnte angespart werden, um dann ab 2035, wenn die Babyboomer-Generation der 60er-Jahre in die Jahre kommt, künftige Beitragszahler zu entlasten. Um den Fonds vor unberechtigten Zugriffen zu schützen, wird er bei der Deutschen Bundesbank verwaltet.