Rudolf Henke zur Vereidigung des neuen Bundespräsidenten

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Anlässlich der Wahl und Vereidigung Christian Wulffs zum zehnten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland erklärt der Aachener Bundestagsabgeordnete Rudolf Henke:

„Zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten gratuliere ich Christian Wulff sehr herzlich. An Christian Wulff schätze ich besonders seine ausgleichende Art und seine Fähigkeit, auf Menschen zuzugehen. Ich bin überzeugt, dass unser neuer Bundespräsident das höchste Staatsamt in überzeugender Weise ausfüllen wird.“

Auch wenn die Wahl erst im dritten Wahlgang gelang, habe die christlich-liberale Koalition Handlungsfähigkeit bewiesen, so Henke weiter. Der Behauptung, Wulffs Wahl sei nur durch die Enthaltung der Wahlmänner und -frauen der Linkspartei gelungen, müsse mit Hinweis auf die absolute Mehrheit Wulffs entschieden widersprochen werden.

Die von Seiten der SPD und B.90/Die Grünen erhobene Forderung einer freien Abstimmung müsse nun natürlich auch für die Regierungsbildung Mitte Juli in Nordrhein-Westfalen gelten, so Henke. Gerade nach der Bundespräsidentenwahl wäre es ein verheerendes Signal und Wählerbetrug, wenn SPD und Grüne die neue Landesregierung mit Hilfe einer Tolerierung durch die Linke ins Amt brächte.
 

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