Seitenwechsel- Moritz Jacobs berichtet vom Jugendparlament

Das Planspiel Jugend und Parlament ermöglichte auch dieses Jahr wieder 315 Jugendlichen aus ganz Deutschland 4 Tage Bundestagsabgeordneter zu werden. Mit einem neuen Namen, einer neuen Identität und: einer neuen Partei.

Als ich am 31. Mai 2014 gegen viertel vor vier am Haupteingang des Paul-Löbe-Hauses eintrudelte, kam ich als kleiner Schüler Unions Kreisvorsitzender aus Aachen in der großen Hauptstadt an und fühlte mich auch so. Schon vor dem Eingang jedoch knüpfte ich erste Kontakte und fand schnell Gleichgesinnte. „Ach, auch von der JU hier!“ war wohl einer der Sätze, die an jenem Tag am häufigsten meinen Mund verließen. Schnell wurde gerätselt: „Komme ich in meine Partei? Werde ich vielleicht extra in eine andere Fraktion gesteckt? Und was ist, wenn ich zu den Grünen, oder noch schlimmer, zu den Linken komme?! Kann ich deren Ansichten überhaupt vertreten?

Das Los hatte entschieden: Ich hieß jetzt Karl Fröhlich, war 44, Physiker aus Ulm, hatte drei Kinder und war Abgeordneter für die Partei der Sozialen Gerechtigkeit (PSG), die, wie sollte es anders sein, die Linke simulierte. Auf einen Schlag war ich von der einen zur anderen Seite des politischen Spektrums gewechselt. Die 32 Abgeordneten unserer Fraktion kamen aus allen Teilen Deutschlands und von allen Seiten des politischen Spektrums. Entsprechend war die Stimmung sehr gut. Bis zum Abendessen wurde mein neuer Name „Genosse Fröhlich“ Normalität für mich.

Als wir am nächsten Morgen zur ersten Fraktionssitzung im Fraktionssaal der Linken gingen, war ich schon weniger geschockt als ich es im Normalzustand gewesen wäre. An der Wand hingen zwar rote Plakate mit Sprüchen wie: „Wir stecken bis zum Hals im Kapitalismus“, aber das störte mich als Genosse der PSG ja nicht weiter. Am selben Tag hatten alle Abgeordneten dann den Nachmittag frei, um Berlin auf eigene Faust erkunden zu können. Danach ging es in die Parlamentarische Ausstellung des Bundestags im Deutschen Dom und am Abend auf die Kuppel des Reichstagsgebäudes.

Am nächsten Morgen wurde es dann auch schon hoch offiziell. Die erste Lesung der vier Gesetzesentwürfe zur Verbesserung des Datenschutzes, zur Überprüfung der Fahrerlaubnis bei älteren Verkehrsteilnehmern, zur Mandatierung eines Bundeswehreinsatzes in der Republik Sahelien und zur Regulierung des Ausbaus vor Windkraftanlagen an Land standen an und ich nahm auf dem Sitz von Gregor Gysi Platz, um die Einsetzung der verschiedenen Ausschüsse mit zu beschließen. Nach einer Viertelstunde war diese erste Lesung auch schon wieder vorbei und der Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer entließ uns in unsere Ausschüsse.

Mein Ausschuss war der Innenausschuss. Mit zwei meiner Genossen von der PSG zog ich in einen der großen Ausschusssäle des Paul-Löbe-Hauses, um mit 27 Abgeordneten der großen Koalition über den ersten Gesetzesentwurf zum Datenschutz zu verhandeln. Trotz einer guten Zusammenarbeit mit der ÖSP, also den Grünen, war die Opposition hier vollkommen chancenlos. Für mich war das Verlieren jeglicher Abstimmungen gegen diese übermächtige Große Koalition (in meinem Ausschuss waren es 5 gegen 27 Stimmen) sicher keine schöne Erfahrung, jedoch war es eine, die ein Verständnis für die Opposition und deren Arbeit geweckt hat.

Um vier Uhr war dann ein Treffen mit meinem MdB Rudolf Henke angesetzt. Als ich Herr Henkes Büro erreichte, saß das Berliner Abgeordnetenbüro bei Kaffee und Teilchen zusammen und ich konnte mich mit einem echten Parlamentarier über die Arbeit im Bundestag austauschen. Dieser lachte schon ganz zu Beginn herzlich, als ich ihm erzählte, dass ich bei der Linksfraktion gelandet sei. Am frühen Abend ging es für mich in die Fraktionssitzung. Auf dieser wurde mir mein großes Ziel für dieses Planspiel möglich gemacht. Ich wurde mit zwei Minuten Redezeit auf die Rednerliste des Deutschen Bundestags gesetzt. Beim letzten Abendessen im Jakob-Kaiser-Haus gingen mir die zwei Minuten im Plenum und wie ich sie mit Inhalt füllen sollte nicht mehr aus dem Kopf. Den Abgeordneten von einem Kollegen aus Berlin habe ich dann einfach mal angesprochen und gefragt, ob er wohl Tipps für die erste Rede im Bundestag hätte. Der sagte nur: „Als ich, als gewählter Abgeordneter, meine erste Rede im Bundestag hatte, hatte ich die Hosen gestrichen voll!“ Ein Statement, das nicht gerade beruhigend auf mich wirkte.

Nach dem Essen ging es für mich und den Genossen Schröder, der zum gleichen Thema sprach wie ich, zurück in den Fraktionssaal um die Reden zu schreiben. Gegen halb zwei viel ich dann endlich ins Bett, um am nächsten Morgen, extrem nervös, um sechs wieder zu erwachen, schon mal die Koffer zu packen und pünktlich am Reichstag einzutreffen.

Um Punkt neun betrat der Präsident den Saal, eröffnete die Sitzung und rief als erste Rednerin eine Kollegin der CVP-Fraktion, die im Planspiel die CDU/CSU simuliert, auf. Als nächster Name stand Karl Fröhlich auf der großen Anzeigetafel. Die Anspannung stieg während dieser ersten Rede noch einmal enorm und als ich dann endlich aufgerufen wurde, hielt mich auch nichts mehr auf meinem Sitz. „Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen...“ Als diese ersten Worte erst einmal raus waren, war ich sehr erleichtert und konnte mich nun ganz auf das konzentrieren, was ich sagen wollte. Ich steigerte mich im Verlauf meiner Rede immer weiter in meinen Linken Standpunkt, dass persönliche Daten nicht zu kommerziellen Mitteln genutzt werden dürfen, hinein. Sodass ich am Ende der Rede das Plenum fragte: „Will dieses Parlament wirklich diese - ja man könnte schon fast sagen: Cybersklaverei - weiter tolerieren?!“ (Anmerkung: Den Redebeitrag im Plenum des Deutschen Bundestages können Sie sich hier ab Minute 09:40 ansehen).

Gegen viertel vor zwölf, nach fast drei Stunden, wurden die Sitzung und dadurch das Planspiel beendet und langsam kam eine Abschiedsstimmung auf. Wir verfolgten noch alle gespannt die Podiumsdiskussion mit den echten Fraktionsvorsitzenden, bzw. deren Vertretern und ich machte mich gegen drei mit zehn anderen Abgeordneten aus NRW auf den langen Heimweg.

In den nächsten Tagen in der Schule wurde ich von vielen meiner Freunde gefragt: „Und, bist du jetzt linker geworden?“ Ich denke nicht, dass ich „linker“ geworden bin, aber ich denke, dass ich durch diese vier Tage in Berlin nicht nur die Arbeitsweise unserer Gesetzgebung hautnah erleben und verstehen konnte, sondern das ich ein größeres Verständnis für die Positionen anderer und vor allem für die Arbeit einer Opposition gewinnen konnte. Das vier Tage Jugend und Parlament all das erreichen konnte, hätte ich nie gedacht und kann jedem, der sich für ein solches Planspiel interessiert nur empfehlen, sich zu bewerben!

Moritz Jacobs