Start der Erprobungsphase: Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriffs

Verbesserungen in der Pflege sind ein Schwerpunkt der Arbeit dieser Bundesregierung. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat dem Spitzenverband der Pflegekassen am 09. April 2014 „grünes Licht“ für den Start einer Erprobungsphase für die umfassende Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs gegeben.

Wir wollen gemeinsam dafür sorgen, dass sich die Pflegeleistungen noch besser an den individuellen Bedürfnissen der Menschen orientieren. Gerade psychische Störungen und demenzielle Erkrankung belasten die Betroffenen und ihre Angehörigen, aber auch das Pflegepersonal. Mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, den wir noch in dieser Wahlperiode einführen, wollen wir erreichen, dass die Leistungen der Pflege auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden.

Den ersten Schritt dazu gehen wir mit dieser Erprobungsphase. In zwei Studien wird bis Anfang 2015 die praktische Anwendung des neuen Begutachtungssystems getestet und daneben der Pflegeaufwand in den fünf neuen Bedarfsgraden ermittelt. Nach der intensiven Schulung der Gutachter/innen der Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen (MDK) werden im Sommer die ersten Begutachtungen in der ambulanten und stationären Pflege starten.

Insgesamt werden etwa 4000 Personen im ganzen Bundesgebiet vergleichend nach dem alten und dem neuen System begutachtet. Mit der Erprobung wollen wir mögliche Schwachstellen in der Praxis aufspüren und zu guten Lösungen kommen, bevor wir die neuen Regeln in Gesetzesform gießen.

Gleichzeitig mit der Erprobung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs setzen wir aber bereits das Gesetzgebungsvorhaben für dieerste Stufe der Pflegereform in Gang. Der Referentenentwurf wird derzeit mit den Bundesministerien, Ländern und Verbänden erörtert. Entsprechend der Vereinbarung des Koalitionsvertrags sollen die Regelungen zum 1. Januar 2015 in Kraft treten.

Mit dieser ersten Reformstufe möchten wir insbesondere die Pflege in den eigenen vier Wänden nach dem Grundsatz „ambulant vor stationär" stärken. Damit möchten wir dem Wunsch vieler Betroffener Rechnung tragen, möglichst lange zu Hause bleiben zu können. Zugleich sollen aber auch die vielen Angehörigen unterstützt werden, die zu Hause pflegen. Im Einzelnen werden die Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige, wie die Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege, Tages- und Nachtpflege weiter ausgebaut sowie flexibler gestaltet, so dass sie besser kombiniert werden können.

Auch im stationären Bereich soll es Verbesserungen geben. So ist vorgesehen, den Schlüssel für Betreuungskräfte in Pflegeheimen zu verbessern und ihre Zahl in den Pflegeheimen deutlich zu erhöhen. Betreuungskräfte sind jene Mitarbeiter, die mit den Pflegebedürftigen auch einmal spazieren gehen, ihnen vorlesen oder einfach ein längeres Gespräch führen. Das verbessert den Pflegealltag und die Qualität in den Heimen und das ist auch für die Pflegekräfte eine Entlastung. Denn gute Pflege braucht vor allem Zeit.

Der Koalitionsvertrag sieht außerdem die Einrichtung eines Vorsorgefonds vor. Rund 1,2 Mrd. Euro pro Jahr sollen in einem Vorsorgefonds bei der Bundesbank angelegt werden. Wir wollen über einen Zeitraum von 20 Jahren ansparen und das Geld ab 2035 einsetzen, um Beitragssteigerungen abzumildern, die dann durch die geburtenstarken Jahrgänge entstehen werden.

Unser Ziel ist es, allen hilfe- und pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürgern eine gute Versorgung mit Pflegeleistungen auch in Zukunft zu sichern. Nicht nur, weil aufgrund des demografischen Wandels die Zahl der Pflegebedürftigen stetig zunehmen wird, sondern auch, weil eine gute und den Menschen in seinen individuellen Bedürfnissen respektierende Pflege Ausdruck für die Humanität unserer Gesellschaft ist. Bei der politischen Umsetzung dieses Ziels baue ich weiter auf Ihre Hilfe und Unterstützung.

Foto: Hermann Gröhe von Markus Hammes