Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung

Noch in der ersten Jahreshälfte 2015 wird die Große Koalition auf Basis des Eckpunktepapiers, das die Regierungskoalition im November 2014 vorgelegt hat, einen Gesetzentwurf zu Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung präsentieren.

„Zu einer humanen Gesellschaft gehört das Sterben in Würde. Wir wollen die Hospize weiter unterstützen und die Versorgung mit Palliativmedizin ausbauen“ – dies haben CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vom Dezember 2013 festgehalten. In den vergangenen Jahren wurde sowohl von Seiten der Politik als auch von Seiten der Selbstverwaltung wichtige Fortschritte bei der Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung erzielt.

Im April 2014 haben die Geschäftsführenden Fraktionsvorstände einen Beschluss zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Hospiz- und Palliativversorgung vorgelegt. Die Fraktionsvorstände legten fest, im ländlichen Raum Anreize für den Ausbau des Leistungsangebotes zu schaffen, die palliative Pflege in Heimen zu stärken sowie die Vernetzung und Kooperation zwischen den Akteuren voranzubringen.

Im November 2014 legte schließlich die Regierungskoalition ein Eckpunktepapier zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung vor. Insbesondere fordert es eine Überprüfung der gesetzlichen Grundlagen zur Finanzierung der Hospize, eine bessere Qualifikation der Leistungserbringer sowie eine verbesserte Ver-sorgung schwerstkranker Kinder und Jugendlicher.

Das Eckpunktepapier hat eine politische und gesellschaftliche Diskussion über den Stellenwert der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland ausgelöst. Die Mehrzahl der Vorschläge wurde von Fachleuten und Verbänden sehr positiv aufgenommen. Ihre erfolgreiche Umsetzung kann nur in enger Zusammenarbeit mit den vielen ehrenamtlich und hauptamtlich Engagierten aus dem Bereich der Hospiz- und Palliativversorgung gelingen.

Noch in der ersten Jahreshälfte wird die Große Koalition auf Basis des Eckpunktepapiers einen Gesetzentwurf zu Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung vorlegen, denn wir wollen das politische Versprechen des Koalitionsvertrags einlösen und allen Menschen in Deutschland die Hospiz- und Palliativversorgung zugänglich machen.

Wir sind überzeugt, dass nicht die aktive Sterbehilfe die richtige Antwort auf die Sorgen und Nöte Schwerstkranker und Sterbender ist, sondern eine umfängliche ärztliche, pflegerische und psychosoziale Begleitung bis zum Schluss.